Jetzt drohen Klagen
Gericht verbietet Dubai-Schoko, die nicht aus Dubai ist
Die Importeure der echten Schokolade aus Dubai gehen in Deutschland gegen die Trittbrettfahrer vor. Jetzt haben sie einen ersten Erfolg errungen.
Auf den Hype-Zug rund um die Dubai-Schokolade sprangen viele auf. Die Importeure der Schokolade aus Dubai gingen in Deutschland rechtlich dagegen vor, weil die Konkurrenzprodukte nicht aus den Vereinigten Arabischen Emiraten stammen. Nun sprach das Landgericht Köln erstmals Verbote aus.
Das Gericht untersagt in Eilentscheidungen den zwei Anbietern Medi First GmbH und KC Trading UG den Vertrieb wegen Verstößen gegen das Markengesetz, wie die Lebensmittelzeitung berichtet. Sie dürfen die "Miskets Dubai Chocolate" und den Schokoladenriegel "Elit - The Taste of Dubai" nicht mehr verkaufen.
Das Gericht entschied, dass Dubai-Schokolade als eine Herkunftsangabe und nicht als Rezepturbeschreibung anzusehen sei. Es sah deshalb eine Irreführung in den geografischen Herkunftsangaben als gegeben, da sie nicht aus dem entsprechenden Ort, der Gegend, dem Gebiet oder dem Land stammen.
"Der Durchschnittsverbraucher entnimmt der Bezeichnung 'Dubai Chocolate' oder 'Dubai Schokolade' in der konkreten Benutzungsform die Aussage, dass die Schokolade in Dubai hergestellt ist", heißt es in einem der beiden Beschlüsse. Auch die Bezeichnungen "The Taste of Dubai" und "ein Hauch von Dubai" beanstandete das Gericht.
Nun drohen weitere Verfahren
Die Klägerfirma will auch gegen andere Anbieter von Dubai-Schokolade vorgehen. In dem Bericht wird das Unternehmen damit zitiert, dass es zunächst die eindeutigen Fälle herausgreifen will.
Die Entscheidungen aus Köln seien in Eilverfahren ohne mündliche Verhandlung ergangen und hätten daher nur vorläufigen Charakter. Ob sie auch eine Blaupause für Österreich darstellen, ist ungewiss. Auch hierzulande treibt der Dubai-Trend nicht nur mit Schokolade, sondern auch mit Dubai-Wurst, Dubai-Pizza oder Dubai-Kaffee seltsame Blüten.
Ein weiterer Importeur von Schokolade aus Dubai drohte auch juristische Schritte gegen Lindt und weitere Anbieter an. Der Schweizer Schokolade-Riese änderte bereits den Namen und fügte der "Dubai Chocolade" die Bezeichnung "Style" hinzu. Lindt führt den neuen Namen aber auf eine veränderte Rezeptur und nicht auf den juristischen Ärger zurück.
Auf den Punkt gebracht
- Das Landgericht Köln hat in Eilentscheidungen den Vertrieb von zwei Schokoladenprodukten untersagt, die fälschlicherweise als "Dubai-Schokolade" vermarktet wurden, obwohl sie nicht aus Dubai stammen.
- Die Klägerfirma plant, auch gegen andere Anbieter vorzugehen, während der Schokoladenhersteller Lindt bereits den Namen eines betroffenen Produkts geändert hat.