"Gefährdet Demokratie": Biden warnt vor Mega-Reichtum

Am Montag übernimmt Donald Trump offiziell das Amt des US-Präsidenten. Der abtretende Amtsinhaber Joe Biden, der sich aufgrund seines fortgeschrittenen Alters gegen eine weitere Amtszeit entschieden hatte, hat in der Nacht auf Donnerstag (Europäischer Zeit) seine Abschiedsrede gehalten.

In seiner Abschiedsnachricht zeichnet der 82-Jährige ein düsteres Bild von der Zukunft der USA. In seiner Rede an die Nation im Oval Office warnt der Demokrat die US-Bevölkerung vor allem vor übermäßigem Reichtum.

Warnung vor "Oligarchie"

Biden hat davor gewarnt, dass sich in den USA unter seinem Nachfolger Donald Trump eine "Oligarchie" auspräge. Er verwies auf eine "gefährliche Machtkonzentration in den Händen einiger weniger sehr wohlhabender Menschen" und warnte vor einem ultrareichen "tech-industriellen Komplex", der unkontrollierte Macht über die US-Bevölkerung erlangen könnte.

Im Land nehme eine "Oligarchie" aus "extremem Reichtum, Macht und Einfluss" Gestalt an, "die buchstäblich unsere gesamte Demokratie" bedrohe, sagte der 82-jährige Demokrat in seiner live im Fernsehen übertragenen Ansprache.

Worte über Donald Trump

Biden äußerte sich auch mit Blick auf den designierten Präsidenten mahnend. Er forderte eine Klarstellung in der Verfassung dazu, dass kein Präsident immun sei vor Strafverfolgung wegen Verbrechen während der Amtszeit. "Die Macht des Präsidenten ist nicht unbegrenzt. Sie ist nicht absolut", sagte Biden.

Er bezog sich damit auf einen umstrittenen Beschluss des obersten US-Gerichtshofes. Der Supreme Court hatte im Juli mit seiner rechtskonservativen Mehrheit entschieden, dass Trump für gewisse Handlungen aus seiner ersten Amtszeit Immunität genießt. Die historische Entscheidung kam als Folge einer Anklage gegen Trump wegen Wahlbetrugs zustande. Der künftige Präsident hat damit zwar keinen kompletten Blankoscheck für jegliches Fehlverhalten bekommen, aber gefährlichen Spielraum für seine zweite Amtszeit.

Kritik an Onlinenetzwerken

In Trumps Regierung wird der reichste Mann der Welt, Elon Musk, der den Kurzbotschaftendienst X besitzt, eine Schlüsselrolle spielen. Der künftige US-Präsident machte Musk zum Co-Leiter einer zukünftigen Abteilung für effizientes Regieren (Doge). Auch Meta-Chef Mark Zuckerberg umwirbt seit einer Weile den Republikaner.

Die US-Bürger würden unter "einer Lawine der Fehlinformation und Desinformation begraben, die den Missbrauch von Macht ermöglichen", richtete der scheidende US-Präsident Kritik an Onlinenetzwerke. Er forderte, soziale Plattformen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, um Kinder, Familien und die Demokratie selbst vor Machtmissbrauch zu schützen.

Biden sieht Erfolge beim Kampf gegen Klima

Biden nimmt für sich in Anspruch, wirtschaftliches Wachstum bei gleichzeitigem Schutz der Umwelt erreicht zu haben. "Wir tun beides, aber mächtige Kräfte wollen ihren unkontrollierten Einfluss geltend machen, um die Schritte zu eliminieren, die wir zur Bewältigung der Klimakrise unternommen haben", so der scheidende US-Präsident.

Er endete seine Rede mit einer Aufforderung an die US-Bürger: "Jetzt sind Sie an der Reihe, Wache zu halten."

"Seele Amerikas steht auf dem Spiel"

In einem am Mittwoch vor der Rede veröffentlichten Brief nannte Biden Trump zwar nicht beim Namen, knüpfte jedoch an seine Wahlkampagne an, in der Biden den Rechtspopulisten als Gefahr für die US-Demokratie gebrandmarkt hatte: "Ich habe für das Präsidentenamt kandidiert, weil ich glaubte, dass die Seele Amerikas auf dem Spiel stand. Und das ist immer noch der Fall", erklärte der 82-Jährige.

Weiter schrieb er an seine Landsleute: "Die Geschichte liegt in Ihren Händen. Die Macht liegt in Ihren Händen. Die Idee von Amerika liegt in Ihren Händen. Wir müssen nur den Glauben bewahren und uns erinnern, wer wir sind."