"Identitätsstiftender Moment"

"Frieden absichern" – VdB mahnt vor Reise in NATO-Land

Bundespräsident Alexander Van der Bellen reist kommende Woche nach Finnland. "Österreichs Sicherheit hängt an unserer Rolle in der Welt", betont er.
Nicolas Kubrak
31.03.2025, 07:15

Spitzentreffen in Helsinki. Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist von Mittwoch bis Freitag in Finnland zu Gast, wo er seinen Amtskollegen Alexander Stubb trifft. Im Mittelpunkt stehen europäische Sicherheitsfragen und die Zukunft des Kontinents.

"Selbstbewusstes Europa gefragt"

Van der Bellen wird verschiedene Institutionen aus dem Sicherheitsbereich besuchen – darunter das Center of Excellence for Countering Hybrid Threats (Hybrid CoE) und die Finnische Küstenwache.

Die geopolitische Lage sei unberechenbar, betonte der Präsident im Vorfeld. Bisher verlässliche Partnerschaften würden zerbröseln, es würden sich neue Allianzen formen. "Für die Union kann das ein identitätsstiftender Moment in ihrer Sicherheitspolitik sein. Mehr denn je ist heute ein selbstbewusstes Europa gefragt", so das Staatsoberhaupt in einem Posting auf X.

"Frieden strategisch absichern"

Im Vorfeld seiner Reise sprach der Bundespräsident laut seinem Büro mit Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) über die Ausrichtung der österreichischen Sicherheitspolitik. "Vor uns liegt eine große Aufgabe: Wir müssen Frieden und Freiheit in Österreich und Europa strategisch absichern", mahnte Van der Bellen.

Als Bundespräsident habe er auf die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu achten. "Langfristig wird das nur durch europäische Solidarität gelingen." Österreich könne dabei als verlässlicher europäischer Partner wertvolle Beiträge leiste. "Die Bundesregierung hat meine volle Unterstützung, sich in diesem Sinne konstruktiv in der Union zu einzubringen."

Finnland: "Putin will keinen Frieden"

Von finnischer Seite wurden als geplante Themen des Arbeitsbesuchs die "Sicherheitssituation in Europa", der "völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine" sowie die "transatlantischen Beziehungen" genannt. Finnland war lange Zeit militärisch bündnisfrei. Erst nach Russlands Angriff auf die Ukraine beantragte das Land den NATO-Beitritt – nicht zuletzt wegen der 1340 Kilometer langen gemeinsamen Grenze. Seit dem 4. April 2023 ist Finnland offiziell NATO-Mitglied.

Der finnische Präsident sieht geringe Chancen für Verhandlungen mit Wladimir Putin. "Putin will keinen Frieden", sagte Stubb in einem Interview Mitte März. Putins ursprüngliches Ziel sei es gewesen, die Existenz der Ukraine auszulöschen. "Er hat sein Ziel nicht geändert", betonte das finnische Staatsoberhaupt. Daher müsse man die Sanktionen erhöhen, eingefrorene russische Vermögenswerte nutzen und die Ukraine "bis an die Zähne bewaffnen".

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