"Frage stellt sich nicht" – Klare Deutsch-Ansage im ORF

Mit Spannung wurde der SPÖ-Showdown am Montag erwartet. In mehrstündigen Sitzungen wurde das Prozedere festgelegt, wie die Mitgliederbefragung über die Bühne gehen wird. Es endete in einem Knalleffekt. Denn: Im Laufe des Tages degradierte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch die Mitglieder-Befragung zum "Stimmungsbild" – von einem bindenden Ergebnis ist nun nicht mehr die Rede. 

Am Abend ging es dann Schlag auf Schlag. Zunächst forderte ein gemessen an der Bedeutung für die Bundespartei ein eher unwichtiger Zirkel rund um den Knittelfelder Bürgermeister Harald Bergmann den Rücktritt von Deutsch. Tenor: Die Mitglieder würden von der Parteispitze nicht ernst genommen. Für Deutsch wohl ein verschmerzbarer Angriff. Das dürfte man aber vom darauffolgenden Rundumschlag von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wohl nicht behaupten können. Dieser kündigte im Falle eines Sieges an, "Eine Neuaufstellung der Bundesparteistelle" herbeizuführen. Mit anderen Worten: Siegt Dosko, fliegt Deutsch. 

Ergebnis wird "sehr ernst" genommen

Dieser hatte am Abend im ZIB2-Studio die Gelegenheit die jüngsten Entwicklungen in der SPÖ zu kommentieren. Wer allerdings einen Schlagabtausch mit ORF-Mann Martin Thür erwartet hatte, wurde zuweilen enttäuscht. Deutsch lieferte ein handwerklich solides Interview ab, einen wirklichen Mehrwert für den Seher gab es allerdings nicht. Der Politiker widerholte, dass es sich um eine Mitgliederbefragung und nicht um eine Wahl handle. Es handle sich um eine "Willenskundgebung". Der oder die Parteivorsitzende werde beim Parteitag bestimmt. 

Deutsch berief sich wiederholt auf das Parteistatut. Es stehe aber außer Frage, dass die Befragung der eigenen Mitglieder "einen sehr hohen Stellenwert" habe. Er sei davon überzeugt, dass das Ergebnis "sehr ernst" genommen werde. Deutsch bekräftigte zudem, dass er überrascht von der hohen Anzahl an Bewerbungen ist. 

Erst spät im Interview ging ORF-Anchor Thür auf die geäußerte Kritik an Deutsch ein. Solange er das Vertrauen der Parteivorsitzenden und des Parteivorstandes habe, gebe es keinen Grund für einen Rücktritt. Die Frage des ORF-Journalisten, ob er auch unter einem Vorsitzenden Doskozil oder Babler als Geschäftsführer zur Verfügung stehe, beantwortete der Amtsinhaber ausweichend. Diese Frage stelle sich nicht. Es sei nämlich üblich, dass sich die Parteivorsitzenden die Geschäftsführung aussuchen könnten. Ein "Ja" klingt jedenfalls anders.