FPÖ-Stadtrat nannte sich im Internet "reichsraml"

Sein Posting bezüglich der "Befürchtung", dass sich Häftlinge auf Kosten der Krankenversicherung die Zähne richten lassen, bebildert mit einem dunkelhäutigen Mann mit Goldzähnen, sorgten in den vergangenen Tagen für enorm viel Kritik.

Alle Linzer Parteien zeigten sich entsetzt, die SPÖ sprach von einem "plumpen und ekelhaften Rassismus".

Und irgendwie scheint es nicht ruhig zu werden um den FPÖ-Politiker. "Heute" wurde jetzt von einem Leser ein Link der Homepage "szene.at" zugeschickt. Dort hatte Hobbymusiker Raml im Jahr 2007 eine Seite für seine Band angelegt. Sein User-Name damals: "reichsraml".

Dazu von "Heute" angesprochen erklärt Raml: "Die Bezeichnung wurde mir von einem meiner ehemaligen Lehrer in der Schule zugedacht, mit dem ich mich sehr gut verstanden und mit dem ich auch viel diskutiert habe", so der Stadt-Politiker.

Weiter meint er: "Dieser 'Name' war vom Lehrer ironisch gemeint, weil wir nicht immer einer Meinung waren, und ich meine Position stets mit jugendlichem Eifer vertrat. Ich habe das dann als Zwanzigjähriger in diesem ironischen Sinn als Username für eine Fotoplattform verwendet, die ich schon seit fast zehn Jahren nicht mehr nutze."

Facebook-Posting gelöscht

In Sachen Facebook-Posting machte Raml nach sechs Tagen am Mittwoch einen Rückzieher. Er löschte das umstrittene Posting.

Raml dazu: "Ich habe aufgezeigt, dass die medizinische Behandlung von Häftlingen jährlich 100 Millionen Euro Steuergeld kostet und dass Ausländer einen unverhältnismäßig hohen Anteil der Inhaftierten ausmachen. Nicht mehr und nicht weniger wollte ich mit dem Posting erreichen."

Weiters meint der FP-Stadtrat: "Ich habe das zugespitzt pointiert formuliert, weil ich mich mit Leidenschaft für das Wohl der Österreicherinnen und Österreicher einsetze. Da diese Darstellung eine Diskussion ausgelöst hat, die vom eigentlichen Problem ablenkt, habe ich mich dazu entschlossen, das fragliche Posting zu löschen."

In der Landes-FPÖ sieht man die Sache dem Vernehmen nach nicht ganz so entspannt. Am Rande des Aschermittwochs-Treffen in Ried kam es am Abend zu einem Gespräch von Raml mit Parteichef Manfred Haimbuchner.

Grüne fordern Rücktritt

Unterdessen gibt es auch die erste direkte Rücktrittsforderung. "Wer Hass und Hetze verbreitet und damit die Spaltung der Gesellschaft vorantreibt, hat in der Linzer Stadtregierung nichts verloren. Ich erwarte mir, dass auch Bürgermeister Luger seinen Stadtsenatskollegen umgehend zum Rücktritt auffordert", sagt der Grüne-Klubchef Helge Langer.

Klaus Luger selbst hat keine Handhabe, auch wenn er das Posting von Raml scharf kritisiert: "Wir haben eine Proporzregierung. Ich kann mir die Stadträte nicht aussuchen und sie entlassen. Das ist Sache der Parteien", sagt er.