Niederösterreich
Foltervorwurf gegen Offiziers-Ausbildner in Milak
Schwere Vorwürfe gegen einen Ausbildner der Militärakademie in Wr. Neustadt: Er soll mit Fähnrichen ein Kriegsgefangenenspiel geübt haben.
![Die Milak in Wr. Neustadt](https://heute-at-prod-images.imgix.net/2021/07/23/7486bddc-cc0e-4dc3-917a-2fc21135dd7a.jpeg?auto=format%2Ccompress&w=1616)
Heftige Vorwürfe gegen einen Truppenoffiziersausbildner, im Dienstgrad Oberstleutnant (OF-4, ein Dienstgrad oberhalb des Majors, Anm.), der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt: Es wurde gegen den Lehrgangsleiter ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes der Folter, Nötigung und Amtsmissbrauches und anderer Delikte eingeleitet.
Ein Whistle-Blower hatte die Vorwürfe an die an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gesendet, dies wurde in der Folge an die zuständige Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt weitergeleitet.
In den Vorwürfen geht es um eine Führungsausbildung im Rahmen des sogenannten Truppenoffizierslehrgangs. Bei einem im Lehrplan nicht genannten bzw. vorhandenen Ausbildungsszenario soll Mitte Februar zu Übungszwecken eine Kriegsgefangennahme von Fähnrichen erfolgt sein. Die jungen Offiziere hätte keine Zustimmung zur Übung gegeben und konnten sich dieser angeblich auch nicht entziehen.
"Guantanamo-Bedingungen"
In der Sachverhaltsdarstellung wird von "gezielter und dauerhafter Belastung" am 16. und 17. Februar geschrieben, die Fähnriche seien menschenunwürdig behandelt sowie "erschöpft und gequält" worden.
Ermittelt wird laut Wr. Neustädter Staatsanwalt Erich Habitzl gegen den Lehrgangsleiter neben Amtsmissbrauch, Nötigung und Folter auch wegen des Verdachts der Gefährdung der körperlichen Sicherheit, der Freiheitsentziehung sowie der gefährlichen Drohung. Ein Ermittlungsauftrag liege seit dem 9. November vor, für den Oberstleutnant gilt die Unschuldsvermutung.
Oberstleutnant weiter im Dienst
Zwei Vorgesetzte des Lehrgangsleiters waren ebenfalls angezeigt worden. In beiden Fällen seien jedoch keine Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Heeres-Sprecher Michael Bauer betonte, dass die Ermittlungen ausschließlich in den Händen der Staatsanwaltschaft lägen und der Offizier weiterhin im Dienst ist.
![<strong>07.09.2024: 13.577 Euro Kaffee-Rechnung in Gewessler-Ministerium.</strong> SPÖ-Klubchef Kucher erfragte die Höhe der Bewirtungskosten in den Ministerien. Einige Posten stechen besonders heraus. <strong><a data-li-document-ref="120057430" href="https://www.heute.at/s/13577-euro-kaffee-rechnung-in-gewessler-ministerium-120057430">Weiterlesen >></a></strong>](https://heute-at-prod-images.imgix.net/2024/09/06/0cb41d86-bda0-4033-811a-6267080c258e.png?auto=format%2Ccompress&w=1616)