Politik
Fällt Maskenpflicht in Kärnten, bleibt aber in Wien?
Die Bundesländer stellen sich auf eine Lockerung der Corona-Maßnahmen ein. Kärntens Landeshauptmann Kaiser prescht vor, der Wiener Bürgermeister Ludwig warnt derweil vor regionalen Unterschieden.
Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Kärntens Peter Kaiser (SPÖ) haben ein gemeinsames Ziel: Sie wollen eine regionale Lockerung der Corona-Maßnahmen erreichen. Wie Kaiser bei einer kurzfristig einberufenen Konferenz erklärte, werde man nun ein Konzept dafür ausarbeiten. Als Beispiele für regional umsetzbare Lockerungen wurde laut ORF dabei eine Erleichterungen bei der Maskenpflicht – etwa bei Kindern oder Dienstleistern, die im Sommer ohnehin schon unter der Hitze leiden würden – genannt. Außerdem brachte Kaiser die Wiedereinführung des Turnunterrichts in den Pflichtschulen, eine Erhöhung des Teilnehmerlimits für Begräbnisse, sowie Team-Sportarten mit Körperkontakt und Proben von Blasmusik-Gruppen ins Spiel.
Kaiser pocht schon seit Anfang April auf regionale Lockerungen der von der Bundesregierung verhängten Corona-Maßnahmen. Die Vorschläge sollen bei der nächsten Videokonferenz der Landeshauptleute mit der Bundesregierung auf den Tisch gelegt werden, so Kaiser. Dabei verwies er auf die aktuell niedrigen Infektionszahlen in Kärnten.
Weitaus skeptischer zeigte sich am Montag Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (ebenfalls SPÖ) gegenüber solchen regionalen Lockerungen. Es brauche ein gutes Konzept, "das ich heute noch nicht kenne", erklärte Ludwig. Laut einem "Standard"-Bericht vom Sonntag, stelle sich im Wiener Rathaus derzeit überhaupt die Frage, "welche Lockerungen oder Maßnahmen Kurz überhaupt gemeint habe und auf welcher Grundlage die Ungleichbehandlung geschehen solle". Die heutige Pressekonferenz des Bundeskanzlers könnte hier etwas Licht ins Dunkel gebracht haben.
Wien ist Corona-Hotspot
Beim "Aufsperren" Österreichs sollen die Bundesländer eine Schlüsselrolle spielen. Ihnen soll laut Kurz die Möglichkeit eingeräumt werden, im Bedarfsfall die Regeln regional zu verschärfen – ob sie auch eigene Lockerungen durchführen werden können, ging allerdings daraus nicht hervor.
Wien könnte, neben Niederösterreich, eines der Bundesländer sein, die ihre Corona-Regeln vielleicht sogar noch verschärfen müssen. Aktuell gibt es nach Angaben des Sozialministeriums in ganz Österreich 732 aktive Corona-Fälle, der Großteil (439) davon in der Bundeshauptstadt. Immerhin 126 sind es noch in Niederösterreich. Zum Vergleich, in Kärnten zählt man derzeit 16 aktive Infizierte, keiner davon muss in einem Spital betreut werden.