Österreich
EU warnt Österreich vor Budget-Verfehlung
Die Wirtschaft wächst in der Europäischen Union – gleichzeitig wird aber gewarnt, dass Österreich Budget-Ziele verfehlen könnte.
Die EU-Kommission hat am Mittwoch seine Empfehlungen zu den Budgetentwürfen der Mitgliedsstaaten in Brüssel vorgestellt. EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici freute sich über das beste Wirtschaftswachstum seit zehn Jahren, mahnte aber, dass unter anderem Österreich seine Budgetvorgaben für 2018 nicht einhalten könnte.
Wie auch Belgien, Italien, Portugal und die Slowakei soll Österreich in Gefahr laufen, die Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspakets im Jahr 2018 nicht erfüllen zu können. Man solle die Budget korrigieren, um diesem Schicksal zu entgehen, hieß es in Brüssel.
Flexibilitätsklausel
Österreich könnte die sogenannte Flexibilitätsklausel beantragen. Diese bewirkt, dass außergewöhnliche Kosten nicht auf das Budgetdefizit angerechnet werden. Im Rahmen der Flüchtlingskrise hatte Österreich die Kosten geltend gemacht.
Im laufenden Jahr könnte diese Klausel neben Österreich auch Belgien, Italien, Ungarn, Slowenien und Finnland gewährt werden.
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(lu)