EU-Wahl: Initiative aus NÖ will als "EU-NEIN" antreten

Die "Initiative Heimat und Umwelt" aus Zeiselmauer will bei der EU-Wahl antreten, um gegen die EU einzutreten. Derzeit werden Unterstützungserklärungen gesammelt.

Von Zeiselmauer (Bez. Tulln) aus ins EU-Parlament? Die "Initiative Heimat und Umwelt" (IHU) und die "Neutralen Freien Österreich" (NFÖ) wollen gemeinsam bei der EU-Wahl am 26. Mai mit dem Listen-Namen "EU-NEIN" antreten, im Falle eines großen Erfolges, würde die Liste dann ins EU-Parlament einziehen, dabei wäre den Initiatoren eigentlich am liebsten, wenn es dieses gar nicht mehr geben würde.

Zuerst muss sich die neue Liste aber mit ganz anderen Hürden herumschlagen. "EU-NEIN" kann nur dann bei der Wahl antreten, um sich in der EU gegen die EU einzusetzen, wenn mindestens 2.600 Unterstützungserklärungen bis spätestens 5. April unterschrieben werden. Das empfindet man bei der Liste in erster Linie als Schikane.

"Ungerechte Wahlgesetze"

Bündnis-Spitzenkandidatin Inge Rauscher (Obfrau der IHU) aus Zeiselmauer sagt: "Wir lassen uns trotz der enormen Ungerechtigkeit gegenüber den bestehenden Parlamentsparteien, die dies aufgrund der von ihnen gemachten Wahlgesetze nicht auf sich nehmen müssen, damit sie 'unter sich' bleiben können, nicht entmutigen und vertrauen auf jene österreichischen Bürger, die die zunehmende Entmündigung aus Brüssel nicht mehr länger hinnehmen wollen."

Nichts zu tun hat die Liste mit der "EU-Austrittspartei" von Robert Marschall, auf ein Dreier-Gespann hatte man sich nicht einigen können. Marschall war bei den Wahlen 2014 noch mit Rudolf Pomaroli (NFÖ) unter dem Namen "EU-Stop" angetreten und hatte immerhin 2,76 Prozent der Stimmen geholt. Pomaroli ist nun hinter Rauscher auf Platz 2 der Liste "EU-NEIN". Marschall sammelt auf eigene Faust Unterstützungserklärungen, um bei der Wahl dabei zu sein.

(min)