EU vereinbart weltgrößte Freihandelszone

Der südamerikanische Wirtschaftsblock Mercosur öffnet seine Märkte gegenüber der EU. Kommissionspräsident Juncker spricht von einem "Win-Win-Deal".

"Ein historischer Moment" – so bezeichnete EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am heutigen Freitag die erreichte Einigung über einen Handelsvertrag zwischen der EU und dem südamerikanischen Wirtschaftsblock Mercosur bestehend aus Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay.

Brasiliens Staatschef Jair Bolsonaro verkündete via Twitter ebenfalls, das Abkommen sei "eines der wichtigsten aller Zeiten".

"Inmitten internationale Wirtschaftsspannungen senden wir heute mit unseren Mercosur-Partnern ein starkes Signal für regelbasierten Handel. Mit diesem Abkommen, haben sich die Mercosur-Länder entschlossen, ihre Märkte für die EU zu öffnen", erklärt Juncker und spricht von einem "Win-Win-Deal".

Für Juncker kommt damit ein weiteres großes Kapitel zum Abschluss, das ihn bereits seit dem Jahr 1995 beschäftigt. Der heutige EU-Kommissionspräsident war damals in seiner Rolle als Premierminister Luxemburgs beim Abschluss des Assoziationsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten dabei. Die folgenden Verhandlungen hatten sich aber wegen Uneinigkeiten immer wieder verschleppt – bis heute.

15. Dezember 1995: Die spanische Königin Sofia und ihr Sohn Prinz Felipe lächeln beim Gruppenfoto der EU- und Mercosur-Staatschefs. Sie haben soeben ein Assoziationsabkommen unterzeichnet. Links ist Jean-Claude Juncker, damals frischgebackener Premier Luxemburgs, zu sehen. (Bild: picturedesk.com)

Das Abkommen bedeute für alle Beteiligten Zoll-Einsparungen von rund vier Milliarden Euro pro Jahr. Insgesamt würden rund 780 Millionen Menschen davon profitieren. Dies mache es zum umfangreichsten Handelsabkommen, das die EU je abgeschlossen habe.

Schutz für Tiroler Speck

Die Mercosur-Länder verpflichten sich, viele ihrer teils hohen Einfuhrzölle auf Industrie- und Lebensmittelprodukte gegenüber EU-Unternehmen fallen zu lassen. Zudem verpflichten sie sich zum Schutz der bisher 357 geografisch geschützten Produktbezeichnungen, wie etwa dem Tiroler Speck.

Sowohl EU als auch Mercosur wollen sich in dem Abkommen verpflichten, die Vorgaben des Pariser Klimaabkommens, effektiv umzusetzen. Alle Lebensmittel-Exporte in die EU sollen aber weiterhin den europäischen Qualitätsstandards unterliegen müssen.

EU-Parlament muss noch zustimmen

Jetzt wird der vereinbarte Text von allen beteiligten Staaten noch einmal rechtlich durchgeprüft. Die finale Version wird dann von der EU-Kommission in sämtliche Amtssprachen der EU-Mitgliedsstaaten übersetzt und ihnen sowie dem Parlament zur Abstimmung darüber vorgelegt.

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(red)