EU-Quote zur Verteilung von Flüchtlingen wird zur Fa...

Die EU-Kommission hat zuletzt einen Schlüssel zur Aufteilung von Flüchtlingen auf die Mitgliedsländer vorgelegt. Nun fordert Deutschland und Frankreich eine andere Berechnung, weil ihnen ihr Kontingent zu groß vorkommt. Vor allem aber wollen beide Länder, dass die Quote nicht zur Regel wird, sondern eine Sondermaßnahme bleibt.

Die EU-Kommission hat zuletzt einen Schlüssel zur auf die Mitgliedsländer vorgelegt. Nun fordert Deutschland und Frankreich eine andere Berechnung, weil ihnen ihr Kontingent zu groß vorkommt. Vor allem aber wollen beide Länder, dass die Quote nicht zur Regel wird, sondern eine Sondermaßnahme bleibt.
 

Der Verteilungsschlüssel der Flüchtlinge auf die einzelnen EU-Länder berücksichtigt zu 40 Prozent die Bevölkerungszahl des jeweiligen Landes und seine Wirtschaftskraft sowie zu je zehn Prozent die Arbeitslosenrate und die Zahl der bisher aufgenommenen Menschen. Berlin und Paris drängen jetzt auf eine Umgewichtung, sodass die bereits untergebrachten Flüchtlinge stärker gewertet werden.

Durch die aktuell angedachte Quotenberechnung müsste Deutschland 5.258 und Frankreich 4.051 Flüchtlinge aufnehmen.

"Zeitlich befristete Sondermaßnahme"

Als fixe Lösung sehen beide Länder die Flüchtlingsquote auch nicht. Sie bestehen darauf, dass es sich dabei nur um eine zeitlich befristete Sondermaßnahme handelt. Basis des Asylwesens soll ihrer Ansicht nach die Dublin-Regelung bleiben, wonach immer jenes Land zuständig ist, in dem der Flüchtling die EU das erste Mal betreten hat.

 

Die EU-Kommission ist offen für Gespräche.