Eu plant Vereinheitlichung des Internetmarktes

Am Mittwoch hat die EU-Kommission neue Maßnahmen zur Schaffung eines einheitlichen Internetmarktes in Europa vorgeschlagen. Im Zentrum stehen die bessere Anbindungen aller Bürger an schnelleres Internet sowie eine Reform der Urheberrechte. Doch nicht alle sind mit den Plänen einverstanden. So kommt speziell von Google recht starker Gegenwind.

Die EU solle sich laut dem zuständigen Kommissar Günter Öttinger in eine Digitalgesellschaft entwickeln. Dafür sei es notwendig, dass alle Europäer Zugang zu "qualitativ hochwertigen Internetverbindungen haben". Das soll mit Gratis-WLAN-Hotspots in allen EU-Gemeinden, der Vorbereitung auf ein G5-Mobilfunknetz sowie dem Ausbau neuer Internetleitungen bewerkstelligt werden.

Umfangreich sind auch die geplanten Reformen bei den Urheberrechten. So sollen TV-Inhalte, die im Internet ausgestrahlt werden, nicht mehr auf einzelne Länder beschränkt sein. Das Geoblocking soll der Vergangenheit angehören. Gleichzeitig sollen die Rechte von Künstlern, Autoren und Medienhäusern gegenüber Internetkonzernen gestärkt werden.

Google glaubt an "besseren Weg"

So müsste Google in Zukunft erst eine Lizenz erwerben, ehe es Videos oder Zeitungsartikel auf ihrer Seite online stellt. Und genau hier setzt die Kritik von Google ein. In einem Blogeintrag äußerte man sich am Mittwoch zu den Plänen. "Wir glauben, es gibt einen besseren Weg. Der Schlüssel für eine erfolgreiche, nachhaltige und vielfältige Nachrichtenbranche in der EU liegt in Innovation und Partnerschaft, nicht in lähmenden Vorschriften und verordneter Förderung. Sowohl für europäische Kreative als auch Konsumenten ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Grundprinzipien für Links, für das Teilen und für Kreativität bewahrt bleiben. Denn darauf basiert im Wesentlichen der Erfolg des Internet. Diese erforderliche Balance ist bislang nicht gegeben. Google ist fest entschlossen, an der Debatte darüber mitzuwirken", heißt es da. 

Auch Internetaktivisten kritisieren den Vorschlag Öttingers als "gift für die freie Rede der Europäer, Gift für die europäische Wirtschaft und Gift für die Kreativität". 

Es wird wohl noch ein wenig dauern, ehe man die Pläne so gestaltet hat, dass sie von einer breiten Mehrheit mitgetragen werden.