EU-Parlaments-Chefin ortet "existenzielle Bedrohung"

Als "Leuchtturm" der Demokratie lobte die Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola bei ihrem Besuch am Donnerstag das neue Parlamentsgebäude in Wien – wo sie im Rahmen der Nationalratssitzung eine Erklärung abgab. Nostalgie solle nicht die Triebkraft für die Politik sein, sondern vorausschauendes und zukunftsorientiertes Handeln, so Metsola. Und man müsse nachhaltig agieren, um nicht mehr Probleme für die nächsten Generationen anzuhäufen. Am späten Donnerstagabend war Metsola schließlich zum Interview in der ORF-"ZIB2" bei Moderator Martin Thür.

"Sie sehen Europa als ihre Heimat"

Auf das vergangene Jahr zurückblickend wolle Metsola die "Einigkeit der Europäischen Union" betonen, jede einstimmige Entscheidung sei schwierig, etwa bei Sanktionen. Man sei gewillt, der Ukraine zu helfen – so wie sie es auch in Wien gesehen habe, indem Geflüchtete aufgenommen würden, so Metsola. Wünsche sie sich von Österreich eine aktivere Rolle? Österreich habe bereits eine sehr aktive Rolle eingenommen, man habe Solidarität gesehen und Hilfe könne man auch anders als nur militärisch aussehen. Und sei die Ukraine nicht Jahre vom EU-Mitgliedsstatus entfernt? Länder wie die Ukraine "sehen Europa als Heimat", so Metsola. Man solle sich fragen, "wie gibt man einer Bevölkerung Hoffnung, die unseren Krieg austrägt".

Metsola sprach auch im Parlament die "multiplen Krisen", vom russischen Angriffskrieg auf die Ukraine über die hohen Energiekosten, die Migration und die Preiserhöhungen bis hin zur Inflation und zum Klimawandel. Nicht diese Herausforderungen würden allerdings unsere Zeit definieren, sondern wie man gemeinsam in Europa darauf reagiere. Als "existenzielle Bedrohung" der Europäischen Union bezeichnete Metsola den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Antwort darauf müsse angemessen und überlegt sein, weil sie die globalen Beziehungen für viele Jahre bestimmen werde.

"Alles, wofür wir gekämpft haben, in Gefahr"

Stehe man nicht für die erarbeiteten Werte ein, sei alles "wofür wir gekämpft haben, in Gefahr", so Metsola. Mehr zuhören und europäische Entscheidungen besser erklären, damit könne man den Menschen mehr Hoffnung geben, etwa der jungen Generation beim Thema Klimaschutz, hieß es. Die Union sei nicht perfekt und der Frust einiger Menschen nachvollziehbar, aber die Fähigkeit, Unterschiede zu überbrücken, mache die EU stark. "Europa ist es wert", so Metsola. Am Ende nutzte sie Mozarts Worte: "Wir leben in dieser Welt, um immer zu lernen, fleißig zu lernen und einander durch Gespräche zu erleuchten."