EU will einheitliche Lösung für Corona-Apps

Die EU-Kommission empfiehlt, im Kampf gegen Corona auf eine einheitliche App-Vorgangsweise in allen EU-Mitgliedsstaaten zu setzen. Die Nutzung müsse allerdings freiwillig sein.

Von der EU-Kommission gibt es eine Empfehlung für ein gemeinsames EU-Instrumentarium "zum Einsatz von Mobil-Apps zur Verwendung anonymisierter Mobilitätsdaten". Diese sollen "zur Präzisierung von Social-Distancing-Maßnahmen, zur Erleichterung von Warnungen sowie zur Kontaktverfolgung eingesetzt werden", heißt es.

Als wesentlich wird dabei angesehen, dass es eine unionsweit einheitliche Vorgehensweise für die Bekämpfung der Corona-Krise gibt, weil damit "der Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten gewährleistet wäre". Österreich unterstütze eine unionsweit einheitliche Vorgehensweise ausdrücklich, hieß es am Mittwoch aus dem EU-Ausschuss des Bundesrats.

Empfehlung für "Stopp-Corona"-App

Die einheitliche Vorgangsweise müsse aber mit der Gewährleistung hoher datenschutzrechtlicher Standards, anonymer und dezentraler Datenspeicherung, Open-Source-Technologien sowie der Nutzung nach dem Prinzip der Freiwilligkeit" einhergehen.

Da die operative Umsetzung des Identifizierungssystems für neu auftretende COVID-19-Fälle und die Nachverfolgung der Kontaktpersonen durch die Bezirksverwaltungsbehörden derzeit manuell ablaufe, würde die Empfehlung digitaler Unterstützungsmöglichkeiten sehr nahe liegen, meinte ein Vertreter des Gesundheitsministeriums. Auch im Sinne internationaler Vernetzung sei der EU-Vorschlag richtig, so der Experte. Die freiwillige Verwendung der "Stopp-Corona"-App des Roten Kreuzes werde empfohlen.