Ukraine
EU bereitet sich jetzt auf atomare Bedrohung vor
Seit dem 24. Februar herrscht in der Ukraine bereits Krieg! Die Europäische Union rüstet sich nun für eine atomare Bedrohung.
Die EU legt in Finnland Vorräte für die Abwehr von chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Bedrohungen an. Wie die Europäische Kommission mitteilte, wurden dafür am Dienstag 242 Millionen Euro freigegeben. Das Geld soll zum Beispiel zur Anschaffung von Impfstoffen, Gegenmitteln, Medizinprodukten und Messgeräten genutzt werden. Im Ernstfall würden die Hilfsgüter dann von Finnland aus in betroffene EU-Staaten oder Partnerländer geliefert.
"Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Notwendigkeit bestätigt, die Abwehrbereitschaft der EU zu stärken", sagte der zuständige EU-Kommissar Janez Lenarcic. Die Reserven würden künftig ein wichtiges Sicherheitsnetz bieten und eine schnelle und koordinierte Reaktion ermöglichen.
Waffenlieferungen souveräne Entscheidung der Länder
In der Debatte um die mögliche Bereitstellung von Leopard-Kampfpanzern für die Ukraine hat unterdessen US-Außenminister Antony Blinken betont, dass Waffenlieferungen an Kiew jeweils die souveräne Entscheidung der einzelnen Länder sei. Es gehe um "souveräne Entscheidungen, die jedes Land für sich trifft", sagte Blinken am Dienstag in Washington. Zugleich würdigte er den "außerordentlichen" Beitrag Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine.
Blinken äußerte sich nach einem Treffen mit dem britischen Außenminister James Cleverly, dessen Land am Wochenende die Lieferung schwerer Kampfpanzer an Kiew angekündigt hatte. Diese Panzerlieferungen seien angesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine ein "moralischer Imperativ", sagte Cleverly und erhöhte damit den Druck auf andere Länder, der Entscheidung seines Landes zu folgen.
Blinken "applaudierte" der Entscheidung Londons, wollte sich bei möglichen Panzerlieferungen der USA aber nicht festlegen. "Ich gehe davon aus, dass Sie in den kommenden Tagen mehr Ankündigungen hören", sagte der US-Außenminister zu Journalisten bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Cleverly. Zugleich verwies er auf die im Laufe der Woche anstehenden Beratungen der USA mit ihren Alliierten.
