Neben dem neuen ORF-Gesetz ist dieser Tage im Nationalrat das Budget Thema Nummer 1. Am Donnerstagnachmittag wird es im Zuge einer Dringlichen Anfrage der FPÖ ans Eingemachte gehen (mehr dazu hier).
Schon am Mittwoch tagte das Parlament und hatte dabei das Budgetprovisorium durchzuwinken. Das wurde nötig, um der veränderten Ministerienstruktur Rechnung zu tragen. Die Wortmeldung des ÖVP-Abgeordneten Gabriel Obernosterer sorgt nun aber für Kritik.
Der 69-Jährige geht auf den Vorwurf ein, dass das Budget aus dem Ruder gelaufen sei. "Österreich ist keine Insel der Seligen", so Obernosterer, den Nachbarländern würde es ganz ähnlich gehen. Beifall gab es dann sogar von Grünen-Chef Werner Kogler, als der ÖVP-Mann die Investitionen in die Infrastruktur im Vergleich zu Deutschland lobte.
"Sicher haben wir zu viel ausgegeben", gesteht er den oft gehörten Vorwurf. Das Geld wurde aber nicht aus dem Fenster hinausgeschmissen, sondern sei an die Bevölkerung gegangen. Jetzt müsse der Staat halt schauen, kürzerzutreten und den Leuten Zuversicht zu geben.
"Wir können stolz sein, in Österreich zu sein", findet Obernosterer. "Es geht uns nicht so schlecht, wie gejammert wird." Die Zuversicht entscheide, ob das Glas halb leer oder halb voll ist. Das Geld müsse nun einfach wieder auf den Markt hinausgebracht werden.
Vorerst gelte es aber, die Budgetrede des Finanzministers abzuwarten. Am 13. Mai wird das sein, oder wie Obernosterer referiert: "Ein bekannter Tag: Maria Theresia wurde auch an einem 13. Mai geboren. Nur, damit wir das auch wissen: Es gibt ein paar Abgeordnete, die auch an einem 13. Mai geboren wurden."
"Wie abgehoben und realitätsfremd kann man eigentlich sein?", ist die FPÖ angesichts dieser Wortmeldung fassungslos. "Hat diese ÖVP mittlerweile jedes Gespür verloren? Weiß diese ÖVP eigentlich noch, wie es den Menschen geht oder bewegt man sich nur mehr in einer elitären Blase?"
