Österreich
Erste ÖVP-Politiker entschärfen Kiga-Gebühr
Überraschung in Neuhofen an der Krems: Da stimmte auch die ÖVP-Fraktion einem SPÖ-Antrag zur Entschärfung der Kindergarten-Gebühr zu.
Während auf Landesebene ÖVP und FPÖ die von ihnen beschlossene Kindergartengebühr für die Nachmittagsbetreuung (bei fünf Tagen mindestens 42 Euro und maximal 110 Euro) weiter verteidigen, scheint das in den Gemeinden mitunter anders zu sein.
So hat Neuhofen an der Krems (Bez. Linz-Land) am Donnerstagabend im Gemeinderat über einen Dringlichkeitsantrag entschieden. Der Vorschlag: Bis zu einem Brutto-Familieneinkommen von 1.400 Euro ist die Nachmittagsbetreuung gratis. Das Land wollte dies nur bei sehr geringem Einkommen erlauben.
Und: 29 der 31 Gemeinderäte stimmten zu. Das ist überraschend, denn auch ALLE 12 Gemeinderäte der ÖVP haben dem Vorschlag abgesegnet. Auch bei der FPÖ stimmten zwei der vier Gemeinderäte zu.
"Natürlich hat es im Vorfeld Diskussionen gegeben, aber es freut mich natürlich, dass der Antrag angenommen wurde", sagt Bürgermeister Günter Engertsberger (SPÖ). Der Hintergrund: In Neuhofen gab es in einem Kindergarten elf Abmeldungen. "Das waren durchwegs Kinder, für die die Nachmittagsbetreuung wichtig ist, weil es auch im das Erlernen der deutschen Sprache gibt", so Engertsberger.
Kindergärtnerinnen verdienen weniger
Bleibt es dennoch bei den Abmeldungen muss übrigens bei den Kindergarten-Mitarbeiter gespart werden. "Vier Mitarbeiterinnen wurde bei der Arbeitszeit 30 Minuten gekürzt, die verdienen nun natürlich entsprechend weniger", so der Bürgermeister.
(gs)