Österreich
Verbotene Demo aufgelöst: Buh-Rufe gegen die Polizei
Trotz der Untersagung einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung versammelten sich Dutzende Menschen in Wien. Die Polizei löste die Veranstaltung auf.
"Trotz der Untersagungen der Kundgebung befinden sich mehrere Menschen am Albertinaplatz", meldet die Wiener Polizei. "Es wird offensichtlich kein Sicherheitsabstand eingehalten." Immer kurioser wird die Situation um eine verbotene Corona-Demo in Wien. Die Demo hätte am Freitag um 15 Uhr am Albertinaplatz stattfinden sollen, wurde allerdings laut Landespolizeidirektion Wien verboten.
Als Grund wurde genannt, dass man die Teilnehmerzahl nicht einschätzen und damit die Einhaltung der Sicherheitsvorkehrungen nicht garantieren könne. Es sei eine "Prognoseentscheidung" gewesen, so die Polizei. Die Veranstalter vermuten dahinter politische Intervention und kündigen umfassende rechtliche Schritte an. Statt der Demo sollte ein Pressegespräch stattfinden.
"Wir sind das Volk"- und "Buh"- 'Rufe
Doch um 15 Uhr fanden sich Dutzende Demonstranten am Albertinaplatz ein und hielten sich nicht an Regeln wie den verpflichtenden Sicherheitsabstand. "Via Laustsprecher werden die anwesenden Menschen aufgefordert zumindest den gebotenen Sicherheitsabstand einzuhalten. Diese Aufforderung wird mit: 'Wir sind das Volk'- und Buh-'Rufen' erwidert", meldet die Polizei.
Die Aufforderungen "einen gesetzmäßigen Zustand wieder herzustellen blieben bislang erfolglos", so die Polizei. Die Teilnehmer am Albertinaplatz wurden daher mittels Lautsprecher aufgefordert auseinanderzugehen und die Kundgebung umgehend zu beenden. Diese Aufforderung wurde zwei Mal ignoriert. Erst, als die Polizei über die rechtlichen Folgen des Verhaltens aufklärte, verließen einige Teilnehmer die Örtlichkeit.
Bild- und Tonaufzeichnungen
Mit eine Lautsprecherdurchsage wurden schließlich die noch anwesenden Personen am Albertinaplatz von der Durchführung von Bild- und Tonaufzeichnungen der Polizei in Kenntnis gesetzt. Weiters erfolgte an die verbleibenden Teilnehmer die Aufforderung, an den folgenden Identitästfeststellungen mitzuwirken, gab die Polizei bekannt.
Beobachter erklärten, mehrere rechtsextreme unter den Teilnehmern erkannt zu haben, darunter auch Martin Sellner, Kopf der Identitären Bewegung. Die Polizei kündigte an, die Organisatoren der Demo zur Anzeige zu bringen, ebenso einige Teilnehmer. Zudem soll geprüft werden, ob Teilnehmer strafrechtlich vorsätzlich oder fahrlässig wegen der Verbreitung von übertragbaren Krankheiten verfolgt werden.