Politik
Dosko-Ansage: So geht's in der SPÖ jetzt weiter
Nur 2.316 Stimmen trennen Babler und Doskozil im Rennen um den SPÖ-Vorsitz. Wie geht es nun weiter? Dazu nahm Letzterer am Montagabend Stellung.
Die Mitgliederbefragung ist vorbei, das Parteidrama geht weiter. Wegen Uneinigkeiten zwischen zwei Lagern ging die SPÖ in eine Mitgliederbefragung, hinaus kommt sie mit drei Lagern. Über 100.000 Genossen stimmten darüber ab, wer die Partei in die nächste Wahl führen soll. Das Ergebnis: 33,68 Prozent für Hans Peter Doskozil, 31,51 Prozent Andreas Babler, 31,35 Prozent Pamela Rendi-Wagner.
Die derzeitige Partei-Vorsitzende kündigte für den Fall, dass sie nicht Erste werden sollte, ihren kompletten Rückzug aus der Politik an. Öffentlich dazu Stellung beziehen wird sie aber erst am Dienstag um 9.30 Uhr in einer Pressekonferenz. Andreas Babler, der für viele überraschend auf Rang und nur 2.316 Stimmen hinter Doskozil landete, behielt sich unterdessen eine Stichwahl am Sonderparteitag nächste Woche vor.
Und was sagt Burgenlands Landeshauptmann zu alldem? Er lud um 19 Uhr, also zwei Stunden nach Verkündung des Ergebnisses, zu einer Pressekonferenz ins "Rote Haus" in Eisenstadt.
Dankbarkeit
Auch er habe das Ergebnis erst um kurz vor 17 Uhr erfahren, so Doskozil einleitend. Er ist sehr dankbar, Teil der Sozialdemokratie sein zu können und dankbar für die Unterstützung der vielen Funktionäre. "Ich bin wirklich überrascht von diese breiten Beteiligung." Das sei ein ganz klares Zeichen, dass dieser demokratische Weg fortgesetzt werden muss in wesentlichen Fragen. "Das ist für mich unabdingbar."
Über das Ergebnis sei er natürlich sehr glücklich. "Die Basis hat entschieden." Morgen in den Gremien sollen auf der Basis dieser Entscheidung weitere Schritte getroffen werden. Doskozil bedankt sich bei seinen Mitbewerbern, für Rendi-Wagner sei es bestimmt keine leichte Situation. Andreas Babler nennt er "mutig", auch das Ergebnis der SPÖ-Chefin sei natürlich beachtlich. "Ich hoffe, dass dieses Mehrheitsergebnis in den entsprechenden Gremien auch seinen Niederschlag findet."
"Das ist mein erklärtes Ziel."
Morgen, wenn nicht heute, "beginnt der weg der Einigung für die Sozialdemokratie". Die SPÖ werde in Zukunft nur Wahlen gewinnen können, wenn es jetzt gelingt, einen größtmöglichen Bogen um die Positionierungen der Sozialdemokratie spannen zu können. Auch die Unterstützer der Konkurrenten müssen jetzt ins Boot geholt werden, um geeint in die nächste Wahl zu gehen. "Das ist mein erklärtes Ziel."
Wahlen zu gewinnen müsse oberste Prämisse sein. "Wir müssen die Partei in den Vordergrund stellen. Die Grabenkämpfe müssen über Board geworfen werden." Aus seiner Sicht sei es klar, dass das Ergebnis der Mitgliederbefragung auch in der Frage nach dem Parteivorsitz entscheidet. "Die Wahl ist entschieden", lässt Doskozil eine Absage an eine mögliche Stichwahl am 3. Juni durchklingen.
Vor dem Sommer nächsten Jahres wird er seine Funktion im Burgenland zur Verfügung stellen, um bereit für den Intensivwahlkampf auf Bundes-Ebene zu sein. Ein konkretes Wahlziel für den Parteitag will er nicht nennen, "ich bin mit einer entsprechenden Mehrheit zufrieden".