Politik
Doch nicht Babler? SPÖ-Wahl wird angefochten
Die Vorsitzwahl der SPÖ wird angefochten. Wieder geht es um angeblich "ungültige" Stimmen und wieder ist ein alter Bekannter mit von der Partie.
Einmal mehr sorgt Berthold Felber für Chaos. Das jahrzehntelange SPÖ-Mitglied aus dem Burgenland wollte schon bei der Mitgliederbefragung mitmachen, durfte nicht, brachte aber anschließend trotzdem seine Bewerbung ein, sich beim Sonderparteitag als Kandidat aufstellen zu lassen. Laut Statuten steht ihm dieses Recht zu. Trotzdem wurde der Wahlvorschlag ohne seinen Namen beschlossen.
Nichtsdestotrotz fuhr er nach Linz, pochte dort auf seine Rechte und geriet sogar in einen verbalen Disput mit Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser. "Dieses Vorgehen hätte ich in Nordkorea erwartet, aber nicht in Österreich", wetterte Felber gegen die seiner Meinung "manipulierte Abstimmung". Wutentbrannt fuhr er wieder nach Hause.
Überraschenderweise wurde von der damaligen Wahlleiterin Michaela Grubesa im Anschluss auf der Bühne aber bekanntgegeben, dass man Felber wählen könne, indem man die anderen beiden Namen streiche und seinen hinschreibe. Am Ende fuhr er 0,0 Prozent ein.
Wahl-Anfechtung
Doch damit ist die Sache noch lange nicht gegessen. Wie der "Kurier" berichtet, flatterte der SPÖ zu Beginn dieser Woche ein Rechtsanwaltsschreiben in den Briefkasten. Felber hat mit einer Wiener Kanzlei ein elfseitiges Papier verfasst, mit welchem er die Wahl anfechten will.
Dem Anwaltsschreiben zufolge soll auf einem der Wahlzettel der Name "Felber" gestanden haben, wobei diese Stimme dann aber als ungültig gewertet worden sein soll. Auch der Fakt, dass Parteimitarbeiter nach dem Parteitag eigenständig und ohne Vertreter der Wahlkommission die Stimmen erneut auszählten, wird kritisiert.
Fotos: Bablers erste Rede als SPÖ-Chef
Das steht im Schreiben
"Anschließend wurden – wie bereits ausgeführt – die Wahlzettel in Wien nochmals – wiederum rechts- und statutenwidrig – durch Mitarbeiter der SPÖ Parteizentrale nachgezählt. Als diese zum Ergebnis kamen, dass die ursprüngliche Wahlauszählung durch die Wahlkommission nicht dem tatsächlichen Wahlergebnis entsprochen hat, ist die Leiterin der Wahlkommission nach Wien angereist. Diese hat in der Folge wiederum statuten- und rechtswidrig gänzlich ALLEIN eine Auszählung vorgenommen, ohne die anderen Mitglieder der Wahlkommission hinzuzuziehen", zitiert der "Kurier" aus dem Schreiben.
Alles weitere soll nun ein Parteischiedsgericht klären, fordert der Burgenländer. Die Chancen auf Erfolg und eine komplette Nichtigerkläreung sind freilich gering.