Ukraine
Doch kein Waffen-Stopp? Ukraine und Polen wollen Lösung
Polen galt bisher als Unterstützer der Ukrainer. Wegen eines Streits wurde ein Ende der Waffenlieferungen angekündigt – gibt es nun einen Kompromiss?
Nachdem die polnische Regierung in der Nacht auf Donnerstag verkündet hatte, künftig keine Waffen mehr an die Ukraine zu liefern, haben die beiden Länder der gemeinsamen Ausarbeitung eines Kompromisses zugestimmt. Dies wurde nach Gesprächen zwischen dem ukrainischen Agrarminister Mikola Solski und seinem polnischen Amtskollegen Robert Telus bekannt.
Zuvor begründete Polen seinen Lieferstopp-Entscheid mit dem Umstand, dass die EU ein Importverbot von ukrainischem Getreide in bestimmte Länder nicht mehr verlängert hatte. Seit Beginn der russischen Invasion sind die Lieferrouten übers Schwarze Meer nur noch sehr begrenzt nutzbar, wodurch Kiew neue Überlandrouten suchen musste.
Polen fürchtet sich um Markt
Diese neuen Routen führten dazu, dass viel Getreide in Zentraleuropa landete. Zum Schutz der Wirtschaft der betroffenen Länder verhängte die EU vorübergehend Importverbote für ukrainisches Getreide in die Länder Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien und der Slowakei. Damit sollten lokale Produzenten davor geschützt werden, dass der Markt mit günstigeren Produkten überschwemmt wird.
Dieses Importverbot lief am 15. September aus und wurde von der europäischen Union nicht verlängert. Wiederholt hat die EU-Kommission zudem erklärt, dass ein einzelnes Mitglied nicht Handelspolitik für alle anderen Staaten machen könne. Die Ukraine hatte zudem eine Klage bei der Welthandelsorganisation eingereicht, weil die Importverbote aus ihrer Sicht eine Verletzung des internationalen Rechts darstellen.
