Das wäre der Hammer
Doch kein Verbot? Trump erwägt US-Aufschub für Tiktok
Tiktok steuert auf ein Aus in den USA am Sonntag zu. Laut Medienbericht will Trump nach seiner Vereidigung als US-Präsident etwas dagegen unternehmen.
Das anstehende Aus für TikTok in den USA könnte dank Donald Trump zunächst nur von kurzer Dauer sein. Der künftige US-Präsident erwäge, der Video-App per Dekret einen Aufschub von zwei bis drei Monaten einzuräumen, berichtete die "Washington Post" unter Berufung auf informierte Personen.
Die Frist für einen Eigentümerwechsel bei TikTok läuft am 19. Jänner ab. Nach einem US-Gesetz soll die App dann aus amerikanischen App-Stores fliegen und den Zugang zur Infrastruktur verlieren. Trump wird am 20. Jänner als Präsident vereidigt. Der "Washington Post" zufolge wird erwogen, die Umsetzung des Gesetzes für 60 bis 90 Tage auszusetzen.
Trump bat Oberstes Gericht um mehr Zeit
Trump hatte in seiner ersten Amtszeit selbst versucht, einen Verkauf von TikTok mit einer Verbotsdrohung zu erzwingen. Er scheiterte damit jedoch vor Gericht. Unter seinem Nachfolger Joe Biden wurde im vergangenen Jahr ein Gesetz verabschiedet, nach dem sich der in China ansässige TikTok-Eigentümer Bytedance binnen 270 Tagen von der Plattform trennen muss.
Trump allerdings war im vergangenen Wahlkampf ums Weiße Haus erfolgreich auf Tiktok und spricht sich inzwischen für einen Erhalt der Plattform in den USA aus. Er rief das Oberste Gericht auf, ihm mehr Zeit zu geben, um einen Deal um Tiktok einzufädeln. Eine Entscheidung der Richter steht noch aus.
Trump sind allerdings in vieler Hinsicht die Hände gebunden, weil es das Gesetz gibt. Er könnte zwar versuchen, es vom Kongress rückgängig machen zu lasseb, wo seine Republikanische Partei in beiden Parlamentskammern die Mehrheit hält. Das Gesetz war jedoch in seltener Eintracht sowohl von Republikanern als auch von Demokraten verabschiedet worden, so dass die Chancen dafür gering wirken.
Tiktok hat in den USA 170 Millionen Nutzer
Unklar ist zugleich, wie effektiv ein Präsidentenerlass bei einem vom Kongress verabschiedeten Gesetz ist. So argumentierte der Rechtsexperte Alan Rozenshtein in der "Washington Post", die Dekrete seien "keine magischen Dokumente" und es werde für Apple und Google immer noch verboten sein, Geschäftsbeziehungen zu der Plattform zu unterhalten.
In den USA wird davor gewarnt, dass die chinesische Regierung über Tiktok Zugang zu Daten von US-Nutzern bekommen und die Plattform für Propaganda missbrauchen könne. Tiktok und Bytedance weisen das zurück. Tiktok hat in den USA nach eigenen Angaben rund 170 Millionen Nutzer.
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Auf den Punkt gebracht
- Donald Trump erwägt, das drohende Verbot von Tiktok in den USA durch ein Dekret um zwei bis drei Monate aufzuschieben, berichtet die "Washington Post".
- Trotz der gesetzlichen Vorgaben und der Bedenken hinsichtlich der Datensicherheit könnte Trump versuchen, die Umsetzung des Gesetzes zu verzögern, um einen Deal für die Plattform zu ermöglichen.