Ließ sich am Wahlabend feiern: CDU-Spitzenkandidat Friedrich Merz.
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Nach den Wahlen steht in Deutschland die Regierungsbildung an. Dabei muss ein Bundeskanzler oder eine -kanzlerin gewählt werden. Dies wird nach den Wahlen am Sonntag wohl Friedrich Merz sein. Er kann nach seiner Ernennung die Ministerinnen und Minister aussuchen, die seine Regierung bilden werden.
Allerdings muss er erst eine Koalition bilden, damit seine Regierung die absolute Mehrheit im Bundestag erhält. Merz hat im ZDF angekündigt, er will die Regierung bis Ostern bilden. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen, was bis dahin geschehen muss.
Wird Merz definitiv Bundeskanzler?
Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag gewählt. Der Präsident schlägt dabei eine Person zur Wahl vor, bei der er annimmt, dass die Mehrheit im Bundestag sie auch wählt, wie die Bundeszentrale für politische Bildung schreibt. Da Merz' Partei nach der Wahl die meisten Sitze innehat, hat er die größte Chance als Kanzler gewählt zu werden. Allerdings hat die CDU keine absolute Mehrheit, weshalb sie eine Koalition mit einer oder mehreren anderen Parteien bilden muss.
Wie kommt eine Koalition zustande?
Parteien, die daran interessiert sind, eine Koalition einzugehen, führen zunächst informelle Sondierungsgespräche. Dabei soll herausgefunden werden, wie gut die Parteien zusammenarbeiten können werden. Stehen die Chancen gut, kommt es zu offiziellen Koalitionsverhandlungen. Dabei sollte sich darauf geeinigt werden, wer Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin werden soll und wer welche Ministerien leiten kann.
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Welche Koalitionen sind möglich?
Eine Koalition müsste die absolute Mehrheit von mindestens 316 Sitzen erreichen, um wirksam zu sein. Dies kann in den jetzigen Verhältnissen laut Focus mehrere Formen annehmen.
CDU und AfD
Die beiden stärksten Parteien CDU und AfD kommen zusammen auf 360 Sitze und wären zahlenmäßig die naheliegendste Koalition. Allerdings steht in Deutschland eine sogenannte "Brandmauer", die die als teils rechtsextrem eingestufte AfD vom Regieren abhalten soll. Merz hat während des Wahlkampfs immer wieder erklärt, er wolle nicht mit der AfD zusammenarbeiten.
Sollte sich die Koalitionsbildung mit anderen Parteien aber als unmöglich erweisen, könnte die AfD doch noch eine Chance erhalten. In Österreich ermöglichte es eine ähnliche Situation der FPÖ, sich an Koalitionsgesprächen zu beteiligen – diese sind dann aber auch gescheitert.
CDU und SPD
Die SPD ist mit 120 Sitzen die drittstärkste Partei im Bundestag. Eine Koalition mit ihr und der CDU brächten der Regierung 328 Sitze ein. Somit bräuchte es die Grünen nicht für eine absolute Mehrheit – wie von manchen vor den Wahlen angenommen. Eine sogenannte Große Koalition aus nur zwei Parteien ist in der Geschichte die häufigste Form der Regierung in Deutschland.
Die Schwarz-Rote Koalition gilt als sehr wahrscheinlich. Allerdings gibt es zunächst Bedenken in der SPD. Einige Stimmen aus der Partei überlegen laut, ob es strategisch nicht besser wäre, würde die SPD in der Opposition arbeiten. Die Ansichten zwischen CDU und SPD sind in vielen Punkten sehr unterschiedlich und die Sondierungsgespräche dürften sich als schwierig herausstellen.
CDU, Grüne und Linke
Sollten die Sondierungsgespräche zwischen der CDU und der SPD scheitern, gäbe es die Möglichkeit, eine absolute Mehrheit von 357 Sitzen mit den Grünen und den Linken zu erreichen. Allerdings hat CSU-Vorsitzender Markus Söder während des Wahlkampfes eine Koalition mit den Grünen kategorisch ausgeschlossen. Die Linke hat ein unerwartetes Comeback hingelegt, doch die Ansichten zwischen ihr und der CDU dürften noch weiter auseinanderliegen als die zwischen der SPD und der CDU. Diese Koalition gilt aus diesen Gründen als eher unwahrscheinlich.
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privat, "Heute" Monatage
Könnte die CDU auch alleine regieren?
Eine Minderheitsregierung ist theoretisch möglich. Das würde aber bedeuten, dass die Regierung für jedes Gesetz und jeden Vorstoß einzeln die Stimmen im Bundestag zusammenbringen muss. Dies erfordert viel Aufwand und eine große Kompromissbereitschaft aller Parteien. Mit einer starken AfD und einer SPD in der Opposition dürfte dies allerdings schwierig werden.
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