Deutscher Kanzler Scholz kommt erstmals nach Österreich

Schon seit Dezember 2021 führt Olaf Scholz als Bundeskanzler die "Ampel"-Regierung in Deutschland. Nun, am 18. August 2023, wird er erstmals in seiner Amtszeit zu einem offiziellen Besuch nach Österreich kommen. Bundeskanzler Karl Nehammer lädt zum Empfang ins grenznahe Salzburg. Auch ein gemeinsames Statement ist vorgesehen.

Aktuelle Themen, insbesondere Migration

Neben den bilateralen Beziehungen werden aktuelle europäische, internationale und wirtschaftspolitische Themen im Fokus der Gespräche stehen. Nehammer wird auch die weitere Vorgehensweise der EU zum Kampf gegen die irreguläre Migration sowie inner-europäische Grenzkontrollen und die Funktionsweise von Schengen ansprechen.

"Deutschland ist nicht nur unser Nachbarland, sondern unser Freund, mit dem wir in vielen Fragen an einem Strang ziehen", sagt Bundeskanzler Nehammer im Vorfeld des Besuchs. "Es ist wichtig, dass wir uns regelmäßig austauschen und uns zu aktuellen europäischen und internationalen Themen abstimmen und dabei auch Herausforderungen offen diskutieren."

Wichtiger Wirtschaftspartner

Nehammer selbst war bereits im März des Vorjahres zu einem offiziellen Besuch nach Berlin gereist. "Wir haben immer wieder engen Kontakt, vor allem in Fragen, die unsere beiden Länder oder gemeinsame europäische Vorhaben betreffen", so Nehammer. "Zum einen ist Deutschland unser wichtigster Handelspartner, das Handelsvolumen liegt bei rund 130 Milliarden Euro jährlich, 30 % der österreichischen Exporte gehen in unser Nachbarland."

Zum anderen hätten die Länder gemeinsame Herausforderungen bei der Migration und im Schengen-Raum. Deutschland führt zu Österreich nach wie vor Grenzkontrollen durch, "das zeigt, dass das Schengen-System strukturell nicht funktioniert", resümiert Nehammer.