Verbrenner-Verbot
"Autohasserin Nummer 1!" FPÖ rechnet mit Gewessler ab
Bundeskanzler Nehammer lädt am Montag zum Autogipfel – die FPÖ hält davon nichts und geht vor allem mit Umweltministerin Gewessler hart ins Gericht.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat gleich zu Beginn der neuen Woche – am Montag, 3. Juni – zum neuerlichen Autogipfel ins Kanzleramt geladen! Österreichs Regierungschef plädiert für "Technologieoffenheit" und spricht sich auch klar gegen Verbote aus – "Heute" berichtete bereits am Samstag über den neuen Gipfel.
An dem runden Tisch werden neben Experten auch Teilnehmer aus Politik und Wirtschaft teilnehmen, um die gemeinsame Vorgangsweise gegen das auf EU-Ebene beschlossene Verbrenner-Aus zu besprechen. Laut Nehammer müssten die Weichenstellungen für den Standort Europa – mit Blick auf die EU-Wahlen am 9. Juni – jetzt getroffen werden. "Wir sagen 'Ja' zum Auto", so der Kanzler.
"Show-Veranstaltung"
Doch die FPÖ ist von dem neuen Autogipfel nicht wirklich begeistert und stellt klar: "Der einzige Antrieb für diesen Autogipfel sind die desaströsen Umfragewerte der ÖVP eine Woche vor der EU-Wahl", ließ FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker wissen. Die Volkspartei habe mit der Hereinnahme der Grünen in die Regierung die Interessen der heimischen Automobilindustrie geopfert".
Und weiter: "Da hilft es auch nichts mehr, wenn Nehammer nun mit einer weiteren Show-Veranstaltung seine angebliche Liebe zum Verbrenner demonstrieren will", teilte Hafenecker am Sonntag, 2. Juni, mit.
Nehammers Inszenierungen seien mittlerweile inflationär und reine Lippenbekenntnisse ohne Ergebnisse – das hätten die unzähligen Gipfel des Kanzlers in den letzten Monaten gezeigt, so der Freiheitliche.
Hafenecker geht auf Gewessler los
Das Verhalten der ÖVP in der Frage des Verbrenner-Verbots bezeichnete Hafenecker als dreist: "Das Verbot ab 2035 wurde in der EU beschlossen und einzig die FPÖ hat geschlossen dagegen gestimmt. Bei der ÖVP gab es vom Delegationsleiter Karas ein klares Ja zu dieser Maßnahme und auch der grüne Koalitionspartner der ÖVP – angeführt von der Autohasserin Nummer Eins Ministerin Gewessler – macht keine Anstalten, von dieser Linie abzurücken. Im Gegenteil: Im zuständigen EU-Verkehrsministerrat hat die grüne Ministerin für das Verbrenner-Aus gestimmt."
"Unsinnige Verbrenner-Verbot"
"Das unsinnige Verbrenner-Verbot muss endgültig vom Tisch. Anstatt andauernder PR-Inszenierungen braucht es Taten, doch dazu ist die ÖVP offenkundig nicht in der Lage und den Grünen kann ein Verbot sowieso nicht schnell genug kommen. Nur eine Stimme für die FPÖ ist eine Stimme gegen das Verbrenner-Verbot und für den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit unserer Automobilindustrie!", so Hafenecker.
Auf den Punkt gebracht
- Die FPÖ kritisiert Bundeskanzler Nehammer und Umweltministerin Gewessler scharf für ihre Haltung zum Verbrenner-Verbot und bezeichnet den Autogipfel als reine Show-Veranstaltung
- Die Partei fordert das Verbot ab 2035 vom Tisch zu nehmen und betont, dass nur die FPÖ gegen das Verbot gestimmt habe