Politik

"Desaströs, unerträglich" – SPÖ-ÖO-Chef packt aus 

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil will den Chef-Posten von Pamela Rendi-Wagner übernehmen. Nun äußerst sich der erste SPÖ-Landeschef.

Rene Findenig
SPÖ-OÖ-Chef Michael Lindner nahm in der ORF-"ZIB2" zu Doskozils Kampfansage an seine Partei-Chefin Stellung.
SPÖ-OÖ-Chef Michael Lindner nahm in der ORF-"ZIB2" zu Doskozils Kampfansage an seine Partei-Chefin Stellung.
Screenshot ORF

Der Kampf um den Chef-Sessel in der SPÖ ist eröffnet. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ließ seine Partei-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Dienstag per Brief wissen, dass er sich einer Mitgliederwahl um den Partei-Vorsitz stellen will. Während für Doskozil laut eigenen Aussagen einzig und alleine eine Wahl durch alle Parteimitglieder infrage kommt, dürfte Rendi-Wagner wohl eher eine Wahl bei einem Sonderparteitag bevorzugen, weil sie sich der Unterstützung der dort anwesenden Funktionäre gewiss fühlt. Wann und wie es zum Showdown kommt, ist noch offen.

Erste Reaktionen aus SPÖ eher zurückhaltend

Eine Entscheidung wird aber bereits am Mittwoch in eilig einberufenen Sitzungen des SPÖ-Präsidiums und -Parteivorstands erwartet. Vorab sind die Stellungnahmen zurückhaltend. Der Wiener SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig sprach sich dafür aus, "schnell zu einer Entscheidung" zu kommen. Der stellvertretende Bundesparteivorsitzende Franz Schnabl wiederum überraschte mit der Forderung nach der von Doskozil bevorzugten Mitgliederbefragung. Eine solche hatte bereits in der Vergangenheit die SPÖ-Landesgruppe Oberösterreich rund um Partei-Chef Michael Lindner gefordert. 

Lindner nahm nach der Doskozil-Kampfansage auch gleich noch am späten Dienstagabend in der ORF-"ZIB2" bei Moderator Armin Wolf zur Causa Stellung. Warum? Weil sowohl Pamela Rendi-Wagner, als auch Hans Peter Doskozil sowie die SPÖ-Granden Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, SPÖ-Burgenland-Landesgeschäftsführer Roland Fürst, die stellvertretende Bundesparteivorsitzende und Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser, der stellvertretende Bundesparteivorsitzende Franz Schnabl, der Salzburger SPÖ-Chef David Egger, der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer und der Bundesgeschäftsführer Max Lercher abgesagt hatten. Sogar Ex-SPÖ-Chef und Ex-Bundeskanzler Christian Kern gab eine Absage bekannt.

SPÖ brauche eine "Rapid-Viertelstunde"

In Oberösterreich habe man sich nach schwierigen Jahren und zwei Wahlniederlagen dazu entschlossen, an einem "Zukunftsbild" für die Landes-SPÖ zu arbeiten und den Vorsitz per Mitgliederentscheid bestimmen zu lassen, ließ Lindner seine Präferenz gleich zu Beginn durchblicken. Man sei "an einem Punkt, an dem wir diese Entscheidung brauchen", so der SPÖ-OÖ-Chef. Die SPÖ gebe derzeit "ein desaströses Bild ab", für Funktionäre sei das alles mittlerweile "unerträglich". Deshalb sei er froh, dass Doskozil "die Karten auf Tisch gelegt hat". Generell sei die Frage aber nicht "entweder oder", sondern möglich wäre eine Mitgliederbefragung und danach ein Parteitag, der das Ergebnis bestätige, so Lindner

Klar sei: Man müsse eine "Vorgangsweise finden, die unbestreitbar ist", so Lindner. Nicht beurteilen könne er vorab, wie sich der Parteivorstand am Mittwoch entscheiden werde. Die Situation der SPÖ verglich Lindner allerdings mit einem Team in der "70. Spielminute eines Fußballspiels", in der man sich fragen müsse, wie man die letzten 20 Minuten des Spiels noch schaffe. Es brauche eine "Rapid-Viertelstunde", um Tore zu schießen, so Lindner. Und für wen werde er eigentlich stimmen? Das ließ er sich auch trotz mehrmaliger Nachfrage nicht entlocken, schließlich wisse er erst seit wenigen Stunden von Doskozils Kandidatur.

Lindner "schätzt" beide Kandidaten "sehr"

Es gehe darum, das "Land wieder nach vorne" zu bringen und "das Beste aus allen Teilen der Partei zusammenzubringen". Durchaus diplomatisch: Er "schätze Pamela Rendi-Wagner als Politikerin sehr", er "schätze aber auch die offensive Landespolitik von Hans Peter Doskozil", deswegen wolle er eine inhaltliche Diskussion auf sich zukommen lassen. Während Rendi-Wagner die Schuld an den Querschüssen Doskozils alleine bei ihm sieht, gab sich Lindner zurückhaltender. "Wir haben alle in der SPÖ Verantwortung, die wir übernehmen werden", so Lindner" ich halte nichts von einseitigen Schuldzuweisungen".

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    <a data-li-document-ref="100259949" href="https://www.heute.at/s/spoe-knalleffekt-doskozil-tritt-gegen-rendi-wagner-an-100259949">Hans Peter Doskozil</a> (52) tritt gegen Pamela Rendi-Wagner an und will Vorsitzender der SPÖ werden. In einem Brief begründet er seine Entscheidung. <em>"Heute"</em> liegt das Schreiben vor.
    Hans Peter Doskozil (52) tritt gegen Pamela Rendi-Wagner an und will Vorsitzender der SPÖ werden. In einem Brief begründet er seine Entscheidung. "Heute" liegt das Schreiben vor.
    zVg

    Und wie schnell soll es nun mit einer Entscheidung gehen? Im Vordergrund stehe, "dass wir eine Erklärung finden, die unbestreitbar für alle ist", so Lindner, "da müssen wir uns alle nicht hetzen lassen". Man könne es aber noch vor dem Sommer schaffen, erklärte Lindner auf Nachfrage, ob eher im Frühling oder im Herbst mit einer Entscheidung zu rechnen sei. Und eines sei für ihn vollkommen klar: "Ja, das ist unbestritten", so Lindner, wer die Vorsitz-Wahl gewinne, werde die SPÖ auch in die kommende Nationalratswahl als Spitzenkandidat führen. Persönliche Befindlichkeiten seien da hintanzustellen.