Deradikalisierungshotline kommt ins Familienministerium

Die seit längerem geplante Deradikalisierungshotline wird im Familienministerium angesiedelt. Das hat Ressortchefin Sophie Karmasin (ÖVP) in der ORF-"Pressestunde" bestätigt. Ursprünglich war angedacht, diese Beratungsinitiative für radikalisierte Jugendliche und deren Angehörige im Innenministeriums zu installieren. Nunmehr soll die Beratung über die "offene Jugendarbeit" abgewickelt werden.

Die seit längerem geplante Deradikalisierungshotline wird im Familienministerium angesiedelt. Das hat Ressortchefin Sophie Karmasin (ÖVP) in der ORF-"Pressestunde" bestätigt. Ursprünglich war angedacht, diese Beratungsinitiative für radikalisierte Jugendliche und deren Angehörige im Innenministeriums zu installieren. Nunmehr soll die Beratung über die "offene Jugendarbeit" abgewickelt werden.

Schwerpunktthema von Karmasins erstem "Pressestunden"-Auftritt war die geplante Reform des Kindergelds, wobei die Ressortchefin bei den noch offenen Fragen vage blieb. Einzig das Grundkonzept, wonach sie die derzeit geltenden Pauschalvarianten durch ein Konto ersetzen will, gab die Ministerin preis. Wie lange man dann das Kindergeld beziehen wird können, sagte Karmasin aber nicht.

Möglichst flexibel halten

Grundsätzlich will sie eine stärkere Flexibilisierung, dass man also selbst  wählen kann, in welchem Zeitraum man den zur Verfügung stehenden Gesamtbetrag verbraucht. Zudem angedacht ist ein Partnerbonus, wenn Vater und Mutter beide möglichst zu gleichen Teilen in Karenz gehen. Bestehen bleiben wird das einkommensabhängige Kindergeld.

Kein Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab 1. Jahr

Nichts wird es zumindest in nächster Zeit mit einem Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung schon ab dem ersten Lebensjahr. Dafür habe man in Österreich nicht die Infrastruktur, erklärte Karmasin. Gleichzeitig wies die Ministerin aber darauf hin, dass man bei der jüngsten Initiative zum Ausbau der Kinderbetreuungsplätze besonderes Augenmerk auf die Kleinsten gelegt habe.

Bezüglich der in der ÖVP umstrittenen Position, wonach der Fokus der Familienförderungen künftig verstärkt auf Sachleistungen gerichtet werden sollte, versucht Karmasin einen Mittelweg. Sie will, dass die Geldleistungen nicht eingeschränkt werden, die Sachleistungen aber ausgebaut werden, also insgesamt ein höheres Budget als die derzeit rund drei Prozent des BIP für Familienleistungen.

Insgesamt glaubt Karmasin, dass die ÖVP in den letzten Jahren ihr Familienbild "erweitert" habe. Sie habe auch mit dem neuen Parteichef Reinhold Mitterlehner ein "sehr gutes Einvernehmen". Man könne sogar sagen, dass er ihr in familienpolitischen Ausrichtungen näher stehe als Vorgänger Michael Spindelegger (ÖVP), der sie in die Politik gebracht hatte.