Dauer-Präsidenten-Kandidat will Bundesrat abschaffen

Bereits zum vierten Mal will es Martin Wabl wissen. Der ehemalige Richter und Politiker will im Herbst bei der Bundespräsidentschaftswahl kandidieren. Bislang hat es der Steirer noch nie auf den Stimmzettel geschafft, da ihm stets die notwendigen Unterstützungserklärungen fehlten. 

6.000 Unterschriften für Kandidatur notwendig 

6.000 Unterschriften braucht man um als Kandidat für das höchste Amt im Staat auf dem Stimmzettel zu stehen. Das hat Wabl bei seinen drei bisherigen Versuchen stets verabsäumt. Optimismus, dass es dieses Mal klappt, zeigt er trotz schwieriger Voraussetzungen. 

Wabl will auf jedem Fall kandidieren und versteht nicht, wieso andere politische Kräfte in diesem Land keinen Kandidaten ins Rennen schicken. Mit Verweis auf SPÖ und ÖVP, die bei einer möglichen Wiederkandidatur von Alexander Van der Bellen auf einen eigenen Kandidaten verzichten werden, meint Wabl: "Ich finde, eine Auswahl an Kandidaten ist das Wesen einer Demokratie. Der Wahlkampf muss ja nicht viel kosten".

Er selbst hat nicht vor einen einzigen Cent für seine Kampagne auszugeben. Der Fürstenfelder will über die Medien und seine sozialen Netzwerke die Kampagne erfolgreich gestalten. Wabl, der bis in die 1994 steirischer Landtagsabgeordneter für die SPÖ und von 1996 bis 1999 freier Mandatar auf einem grünen Ticket im Landtag war, hat auch Inhalte zu bieten. 

Soziale Verteilungsgerechtigkeit, ein gerechtes Pensionssystem, das Frauen nicht benachteilige, ein erleichterter Zugang zum Recht ohne hohe Rechtsanwaltskosten, Eilverfahren des Verfassungsgerichtshofes nach deutschem Vorbild für weitgreifende Gesetze wie der Impfpflicht seien laut "Kleiner Zeitung" die Eckpunkte von Wabl. 

Der 77-Jährige will auch die zweite Kammer im österreichischen Parlament – den Bundesrat abschaffen. "Jetzt gibt es einen Bundesrat, der nichts mitzureden hat und eine Landeshauptleute-Konferenz, die bestimmt, aber verfassungsmäßig nicht legitimiert ist", so Wabl in seiner Begründung.