Politik
Das war die kometenhafte Karriere von Sebastian Kurz
Jüngster Außenminister in Österreichs Geschichte, jüngster Regierungschef der Welt – der zurücktretende Kanzler Sebastian Kurz schrieb Geschichte.
Sebastian Kurz ist nicht mehr österreichischer Bundeskanzler – bereits zum zweiten Mal innerhalb von zweieinhalb Jahren muss der Wiener von seinem Amt Abschied nehmen. Wir blicken zurück auf seinen Auf- und Abstieg.
Im Dezember 2013, als er mit 27 Jahren zum jüngsten Außenminister Österreichs aller Zeiten ernannt wurde, schrieb Sebastian Kurz Geschichte. Nicht zum ersten Mal, denn seine Karriere war steil verlaufen. Er trat mit 17 Jahren der Jungen Volkspartei bei und wurde 2010 Abgeordneter im Wiener Gemeinderat und Landtag.
Jüngster Außenminister aller Zeiten
Bereits ein Jahr später wechselte er auf die Bundesebene und wurde Integrationsstaatssekretär beim Innenministerium. Bei den Nationalratswahlen 2013 erhielt er einen Spitzenplatz auf der ÖVP-Liste und wurde auf Anhieb gewählt. Im 2. Kabinett von Werner Faymann (SPÖ) wurde er zum jüngsten Außenminister, doch der Aufstieg von Kurz ging ungebremst und in vollem Tempo weiter.
Als 4 Jahre später ÖVP-Parteichef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner zurücktrat, stand Sebastian Kurz bereit. Am 1. Juli 2017 wurde er mit 98,7 Prozent der Delegiertenstimmen zum Bundesparteiobmann der konservativen Partei – verzichtete aber darauf, auch das Amt des Vizekanzlers zu übernehmen.
Weltweit jüngster Regierungschef
Mit Kurz als Spitzenkandidat und 31,5 Prozent der Stimmen gewann die ÖVP die Nationalratswahl 2017. Kurz wurde daraufhin von Bundespräsident Alexander van der Bellen mit der Regierungsbildung beauftragt. Die ÖVP ging eine Koalition mit der Rechtspartei FPÖ ein, die rund eineinhalb Jahre hielt. Sebastian Kurz wurde am 18. September 2017 zum Bundeskanzler ernannt – mit 31 Jahren war er zu diesem Zeitpunkt der jüngste Regierungschef weltweit.
Doch schon bald wurde seine Regierung von Skandalen erschüttert. Am 18. Mai 2019 trat FPÖ-Vizekanzler HC Strache aufgrund der Ibiza-Affäre zurück. Als Kurz am 20. Mai bekanntgab, Innenminister Herbert Kickl entlassen zu wollen, löste die FPÖ die sogenannte Schwarz-Blaue Koalition auf. Weil er das kompromittierende Video Straches schon vor dessen Publikation kannte, musste Kurz für seine lange Passivität in der Affäre in der Folge viel Kritik einstecken.
Kürzeste Amtszeit als Bundeskanzler
Auf Regierungsebene brach das Chaos aus. Van der Bellen ernannte am 22. Mai 2019 eine Übergangsregierung (ohne Parlamentsmehrheit), die bereits 5 Tage später abgewählt wurde. Am 28. Mai enthob Van der Bellen Kurz seines Amtes – dieser schrieb dadurch abermals Geschichte, da er so zum Kanzler mit der kürzesten Amtszeit aller Zeiten wurde.
Die ÖVP trat zu den erforderlichen Neuwahlen wiederum mit Kurz als Spitzenkandidat an und gewann erneut. Der Wahlsieg war mit 37,5 Prozent der Stimmen sogar noch klarer als 2017. Kurz wurde wieder Bundeskanzler – quasi sein eigener Nachfolger – und ging eine Koalition mit den Grünen ein.
Im Jahr 2021 überschlugen sich die Ereignisse erneut. Im Mai wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft wegen Falschaussage in der Ibiza-Affäre gegen Kurz ermittelte. Im September wurde er von der Staatsanwaltschaft einvernommen, am 6. Oktober gab es in der ÖVP-Zentrale und im Bundesministerium für Finanzen Hausdurchsuchungen.
Geschönte Umfragen?
Sebastian Kurz und weiteren Personen aus seinem politischen Umfeld werden Bestechlichkeit und Korruption vorgeworfen. Unter anderem soll Kurz bei Meinungsforscherinnen und bei Mediengruppen geschönte Umfragen und Scheinrechnungen in Auftrag gegeben haben. Für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung.
Kurz wehrte sich zunächst gegen die Rücktrittsforderungen, gab am Samstag aber nach. In einer kurzen Rede im Bundeskanzleramt stritt er alle Vorwürfe ab und gab als Hauptgrund an, dass die Grünen als Koalitionspartner ihm die Unterstützung entzogen hatten.
Doch die Politkarriere des Sebastian Kurz ist damit noch nicht zu Ende. Während Alexander Schallenberg (ÖVP) seine Nachfolge antreten soll, will Kurz ins Parlament zurückwechseln.