Politik
"Herr Minister, kommt im Herbst ein zweiter Lockdown?"
Kommt ein zweiter Lockdown in den Herbstferien? Gesundheitsminister Rudolf Anschober bezieht erstmals zu den Gerüchten Stellung.
"Die Behauptung von Herrn Nationalratspräsident Norbert Hofer, dass es am 23. Oktober einen zweiten Lockdown in Österreich geben soll, der derzeit schon vorbereitet wird, ist nicht nur eine Ente, sondern eine ganze Entenfarm", kommentiert Gesundheitsminister Rudolf Anschober die hartnäckigen Gerüchte über einen zweiten Lockdown im Herbst. Zuletzt waren Meldungen über mögliche Ausgangsbeschränkungen in den Herbst- bzw. Winterferien laut geworden.
"Corona-Bonus" für Pensionisten
Gemäß dem neuem Covid-Maßnahmengesetz sei ein Lockdown überhaupt nur dann möglich, wenn einerseits der Hauptausschuss des Parlaments zustimmt und zweitens, der unmittelbare Zusammenbruch der medizinischen Versorgungssystems bevorsteht - "davon sind wir meilenweit entfernt", so Anschober.
In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel wurde auch über die im Ministerrat beschlossene Pensionserhöhung gesprochen. Ab dem kommenden Jahr steigen kleine Renten bis zu 1.000 Euro um 3,5 Prozent. Der "Corona-Bonus" für die 2,2 Millionen Pensionisten im Lande sei eine "Frage der Gerechtigkeit", so Blümel.