Coronavirus
Impflotto-Flop droht – SPÖ-Leichtfried platzt Kragen
"Heute" enthüllte den drohenden Flop der Impflotterie der Bundesregierung. Jetzt fordert die SPÖ eine Klarstellung und eine mögliche Alternative.
Geplant war eine Impf-Lotterie mit Gewinnen im Wert von 500 Euro. Weil sich aber kein Partner für die Durchführung findet, steht sie vor dem Aus. Das enthüllte "Heute" vor kurzem. Jetzt hat sich auch die SPÖ dazu geäußert.
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SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried erwartet eine sofortige Klarstellung aus dem Kanzleramt. "Sollte die Regierung – einmal mehr – im Corona-Management scheitern und die Impflotterie zur Hebung der Impfrate nicht auf die Reihe bringen, dann muss sofort eine Alternative her, mit der man einen positiven Anreiz für das Impfen schafft", ärgert sich Leichtfried.
SPÖ-Leichtfried: "Wozu ist diese Regierung eigentlich noch in der Lage?
Die Sozialdemokraten machen bereits seit Monaten wegen Druck für positive und finanzielle Anreize zur Erhöhung der Durchimpfungsrate. Unter anderem stellte Parteichefin Rendi-Wagner eine Impfprämie in den Raum. "Dies wäre niederschwellig, transparent, technisch leicht umsetzbar und hätte auch positive Impulse auf die heimische Wirtschaft", so Leichtfried. Er fragt nun: "Die Regierung wollte aber diese Impflotterie mit Beteiligung des ORF, an der sie jetzt zu scheitern droht. Wozu ist diese Regierung eigentlich noch in der Lage?"
Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne hatten mit der SPÖ einen Pakt geschlossen. Am 20. Jänner verkündeten die Parteispitzen ein "Belohnungssystem", um mehr Menschen zum Impfen zu motivieren. Ein Teil davon: eine Impf-Lotterie nach Vorbild des Burgenlands. Jeder Zehnte sollte Gutscheine im Wert von jeweils 500 Euro gewinnen. Kosten: bis zu 1 Milliarde Euro. Die Lotterie war vor allem von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner gewünscht worden.
Lotterie soll nächste Woche begraben werden
Zwei Wochen danach steht man in der Regierung mit leeren Händen da. Nach "Heute"-Infos dürfte die Lotterie nächste Woche zu Grabe getragen werden. Simpler Grund: Es findet sich kein Partner für die Durchführung. Der ORF wehrt sich, zudem wäre eine Gesetzesänderung nötig. Ein Deal mit einer Privatfirma wäre möglich – allerdings nur nach EU-weiter Ausschreibung, also im Jahre Schnee. Offiziell will das Kanzleramt das Aus nicht bestätigen. Man stehe dazu noch in Gesprächen mit der SPÖ.
