Österreich
Corona-Demos in Österreich – Das ist die Polizei-Bilanz
Mehrere Corona-Demos fanden am Samstag in ganz Österreich statt. Es kam zu Festnahmen, Nazi-Rufen und Masken-Verstößen. Das ist die Bilanz.
"Die Demonstrationen am gestrigen Tag in mehreren Landeshauptstädten haben die Polizistinnen und Polizisten einmal mehr vor schwierige Aufgaben gestellt. Ich danke allen, die an den Einsätzen beteiligt waren, für ihr Engagement und Augenmaß beim Einschreiten", sagt Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Nach der Großdemo vor einer Woche am Wiener Ring gingen auch dieses Wochenende österreichweit Tausende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung auf die Straße.
Zu Demos kam es in St. Pölten, Graz, Klagenfurt, Innsbruck und Salzburg. Insgesamt erstattete die Polizei dabei 427 Anzeigen. Unter anderem wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht, das Pyrotechnikgesetz oder das Verbotsgesetz sowie aggressiven Verhaltens oder Ordnungsstörungen. Das Innenministerium stimmen speziell die Verstöße gegen das Verbotsgesetz in Graz besorgt.
Weiterlesen: Seniorenheim-Mitarbeiter nach Corona-Demo gekündigt
Nehammer: Rechtsextremisten missbrauchen Corona-Demos
Dazu kam es in der steirischen Landeshauptstadt Graz. Dort fand am Samstag mit 25.000 Teilnehmern die größte Demo statt. Im Zuge der Protestveranstaltung riefen dort laut Polizei drei Einheimische im Alter zwischen 25 und 30 Jahren mehrmals "Heil Hitler" und machten weitere verbotene Andeutungen. Die Beamten zeigten die Österreicher an. "Die strafbaren Handlungen nach dem Verbotsgesetz – wie gestern "Heil Hitler"-Rufe in Graz – zeigen, dass derartige Demonstrationen von Rechtsextremen als Plattform missbraucht werden", betonte Nehammer am Sonntag.
In St. Pölten, wo rund 3.500 Menschen an der Corona-Demo teilnahmen, mussten die Beamten sogar elf Personen festnehmen. "Der Großteil der Versammlungen verlief gewaltfrei. Allerdings zeigen die zahlreichen Festnahmen in Sankt Pölten auch die Aggressionen, die bei verschiedenen Teilnehmern vorherrschen. Derartiges Verhalten – verbunden mit körperlichen Angriffen auf Polizistinnen und Polizisten – ist nicht tolerierbar und ein klarer Missbrauch der Versammlungsfreiheit", so der Innenminister. Auch ein Polizist wurde während der Demo verletzt.
In Innsbruck und Salzburg verliefen die Demos größtenteils eher ruhig. Dort nahmen mit 1.500 und 210 Menschen weitaus weniger Menschen an den Protestmärschen teil.
