Protest gegen Containerdorf für Asylwerber in OÖ

Das Containerdorf für Flüchtlinge ist angeblich auf einer 14.000 Quadratmeter großen Ackerfläche geplant. Das legt zumindest ein Schreiben der Landesregierung nahe.

"Offiziell haben wir bisher noch überhaupt keine Information bekommen, auch die Bezirkshauptmannschaft nicht", sagt der Schärdinger Bürgermeister Günter Streicher (SPÖ) gegenüber den "OÖN".

Er sei vom Innviertler Fleckviehzuchtverband über eine Auflösung des Pachtvertrags für eine landwirtschaftliche Fläche informiert worden. Diese steht im Eigentum des Landes. Dessen Geschäftsführer erhielt vergangenen Donnerstag ein Schreiben vom Amt der Landesregierung.

Lage derzeit unklar

Problematisch sei nach Meinung des Bürgermeisters die Lage des Areals. Denn jenes sei als Grünland gewidmet und ohne Umwidmung sei eine Wohnnutzung rechtlich nicht möglich, so Streicher. Außerdem liege das Gelände im Hochwasserschutzgebiet, was die Installierung des Containerdorfes dort zusätzlich erschwere.

Ob es sich bei den Flüchtlingen ausschließlich um ukrainische handelt, gehe aus dem Brief des Landes an den Fleckviehzuchtverband nicht hervor. Darin heißt es laut Streicher nur zur "Unterbringung von Flüchtlingen".

Protestschreiben geplant

Von einem Sprecher des Integrationslandesrates Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) hieß es gegenüber "Heute" am Montag nur, dass derzeit "mehrere Grundstücke in Oberösterreich" vom Bund untersucht werden.

Bürgermeister Streicher will nun ein Protestschreiben an die Landesregierung in Linz und an den Bund in Wien verfassen.