Chinas Xi Jinping warnt vor "gefährlichen Stürmen"

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat vor "potenziellen Gefahren" und schwierigen Zeiten gewarnt. In einer Grundsatzrede vor den rund 2.300 Delegierten in der Großen Halle des Volkes in Peking rief der Präsident am Sonntag dazu auf, sich "auf die schlimmsten Fälle vorzubereiten". "Deswegen richtet euch darauf ein und seid vorbereitet, starken Winden, schwerer See und selbst gefährlichen Stürmen standzuhalten."

In der stark ideologisch geprägten Rede rief Xi Jinping dazu auf, entschieden seiner Parteiführung zu folgen, um ein "modernes sozialistisches Land" zu bilden. Die nächsten fünf Jahre seien dafür entscheidend. International sah der Parteichef "immense Risiken und Herausforderungen" sowie "globale Veränderungen, wie sie in einem Jahrhundert nicht gesehen worden sind".

"Notwendige" Null-Covid-Strategie

Er pries die "notwendige" strikte Null-Covid-Strategie in China, die "enorme, ermutigende Errungenschaften" sowohl im Kampf gegen die Pandemie als auch in der wirtschaftlichen Entwicklung gebracht habe. Während der Rest der Welt versucht, mit dem Virus zu leben, verfolgt China weiter ein Null-Toleranz-Ziel – mit Lockdowns, Massentests, Quarantäne und Kontaktverfolgung, was die Wirtschaft bremst.

Im Mittelpunkt des nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitages stehen der Ausbau der Macht von Xi Jinping und seine Wiederwahl für eine dritte Amtszeit. Die Delegierten sollen seine Ideologie noch tiefer als Leitlinie in der Verfassung der Partei verankern und ein neues Zentralkomitee bestimmen.