Politik

Bilderrätsel sollen Zeugen auf die Sprünge helfen

Der 86. Prozesstag war zwar inhaltlich eher unergiebig, dafür wandte der Richtersenat eine neue Form der Befragung an.

Heute Redaktion
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Inhaltlich gab er nicht viel her, der Mittwoch im Buwog-Gerichtssaal. Dafür griff das Gericht bei der Zeugenbefragung zu ungewöhnlichen Mitteln.

Der 86. Verhandlungstag im Buwog-Prozess gestaltete sich recht entspannt. Weil man mit dem ersten Zeugen recht schnell fertig war, gab es eine lange Pause über Mittag. Nur mutmaßen kann man, ob die Prozessbeteiligten die überraschende Freizeit für einen Spaziergang in der warmen Frühlingssonne genutzt haben.

Davor war zunächst der ehemalige ÖVP-Bautensprecher im Nationalrat, Wolfgang Großruck, im Zeugenstand. Er zeigte sich über weite Strecken erinnerungslos. Selbst die Namen der beteiligten Personen sagten ihm zunächst nichts.

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Bilderrätsel

"Namentlich hab ich's schon gehört, aber wie er ausschaut, weiß ich nicht", sagte der Zeuge etwa zum damaligen BMF-Mitarbeiter Heinrich Traumüller. Das Ausschauen, das konnte man zumindest klären. Auf dem Beamer wurde nach einer schnellen Google-Suche ein Bild von Traumüller projiziert. Erinnerungen beim Zeugen löste das allerdings keine aus.

Im selben Modus verfuhr man dann auch bei einer weiteren Personen-Frage, mit ebenso dürftigen Ergebnissen. Diese kleinen Bilderrätsel waren auch schon das einprägsamste an seiner Zeugenaussage. Er habe "nur am Rande" mit der Buwog-Vergabe zu tun gehabt. Auf die Frage nach Sitzungen im Finanzministerium konnte er sich nur an eine erinnern - und auch hier nur an den "schönen Saal" in dem sie stattfand.

Als Erklärung für seine Erinnerungslosigkeit brachte er vor, dass er ja schließlich damals auch Bürgermeister in seiner Heimatgemeinde gewesen sei und da einiges zu tun gehabt habe.

Von TV und Parlament

Walter Meischberger kannte der Zeuge schon, "vom Fernsehen", sagte Großruck zunächst. Erst später fiel ihm ein, dass man sich auch aus dem Parlament kannte und per Du sei. Das wäre im Parlament so üblich. Meischberger selbst nickte dabei lächelnd.

Grasser-Jagen

Die Befragung durch Meischbergers Verteidiger Jörg Zarbl beendet die Zeugenaussage Großrucks mit einem weiteren Kuriosum. Großrucks Markenzeichen im Parlament war es, seine Reden immer mit einem Reim zu beenden. Einmal reimte er etwas über Grasser und die damals aktuellen Buwog-U-Ausschüsse:

"Zwei Jagdausschüsse ohne End, tagen jetzt im Parlament. Jedoch steht nur ein einziger Mann, am rot-blau-grünen Abschussplan. Halali bläst man seit Tagen, Feuer frei zum Grasser-Jagen."

Großruck bestätigte, dass er das gedichtet habe. Daran konnte er sich noch erinnern. Er wollte damit aufzeigen, dass es nicht politisch seriös gewesen sein, was die Opposition damals "aufgeführt" hätte.

Jurist ohne Alarmglocken

Der zweite Zeuge ist Jurist und war seinerzeit Mitglied der Buwog-Auswahlkommission. Bei ihm hätten "keine Alarmglocken" geschrillt, als er vom Ansetzen einer zweiten und finalen Bieterrunde erfahren hat.

Viel mehr als "Problem" gesehen habe er das Vorkaufsrecht des Landes Kärnten. Da erinnerte er sich daran, aber vielleicht habe auch nur er das als so schlimm empfunden. Ein "ungutes Gefühl" hätte ihn beschlichen, denn: "Ich hatte das Gefühl, dass dem Bund die Entscheidung über den Bestbieter aus der Hand genommen wird. (Anm.: Kärnten konnte mit dem Wahrnehmen des Vorkaufsrechts einen Bietersturz herbeiführen) Ich hab das so empfunden."

Unglücklicher Name

Der Zeuge beschrieb auch die Aufgaben der Kommission. "Auswahlkommission", wie es offiziell hieß, diesen Namen hielt er für eigentlich unrichtig: "Der Name ist etwas unglücklich gewählt, weil wir nichts auszuwählen hatten, sondern in einem Diskussionsprozess mit den Beratern den Verkaufsprozess begleitet haben", sagte er.

Bei Detailfragen zu der entscheidenden Sitzung am 7. Juni oder zu Einzelheiten aus den Kommissionssitzungen musste der Zeuge passen. "Das weiß ich nicht mehr", war oft seine Antwort.

"Zum Krenreiben", wie es der gestrige Zeuge formulierte, fand er die Kommission jedenfalls nicht. Sie hätte sich durch fachliche Einschätzungen von für den Prozess entscheidenden Fragen sehr wohl bezahlt gemacht.

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(csc)