Kommt "Zuckerl-Koalition"?
"Bin skeptisch" – Hofer glaubt nicht an ÖVP/SPÖ/Neos
Walter Rosenkranz werde ein "hervorragender" Nationalratspräsident und er selbst unter keinen Umständen Bundeskanzler, sagte Norbert Hofer in der ZIB.
Am Donnerstag tritt der neu gewählte Nationalrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Mit Spannung wird vor allem die Wahl des Präsidiums erwartet. Bislang stellte stets ein Vertreter der stimmenstärksten Partei den "Ersten" Nationalratspräsidenten. Die FPÖ nominierte Walter Rosenkranz für diesen Posten. Nicht nur zu diesem Thema war am Mittwoch der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) zu Gast bei Martin Thür in der ZIB2.
Rosenkranz ein "hervorragender" Präsident
Ob Rosenkranz im ersten Wahlgang gewählt wird? "Ich glaube schon", bezog er sich auf die Ankündigung der ÖVP, den Freiheitlichen zu unterstützen. Thür konfrontierte Hofer mit dem Umstand, dass Rosenkranz in einem Sammelband anlässlich von 150 Jahren Burschenschaften, Personen als "Leistungsträger" genannt hat, die nationalsozialistisches Gedankengut gehabt haben.
Der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) nannte Rosenkranz deswegen einen "braunen Wolf im blauen Schafspelz". Er kenne viele Politiker der SPÖ, denen man ähnliches vorwerfen könnte. Rosenkranz sei ein "sehr integrer Mann". Er werde dieses Amt "mit Bedacht" ausüben. "Er wird das wirklich hervorragend machen".
Es sei schade, dass freiheitliche Politiker mit diesen Fragen konfrontiert würden, auch wenn er sie nachvollziehen könne. Auch ihm selbst sei es im Bundespräsidentschaftswahlkampf 2016 und als er Dritter Nationalratspräsident geworden ist, ähnlich ergangen. Dennoch beansprucht Hofer eine "tadellose" Vorsitzführung für sich.
Antritt im Burgenland als Erfüllung eines Traums
Thür fragte, warum nicht Hofer Nationalratspräsident würde und ob der Konflikt mit Parteichef Herbert Kickl noch so groß sei. "Überhaupt nicht", erklärte Hofer. Aber irgendwann im Laufe eines Lebens dürfe man sich auch einen Traum erfüllen.
Er habe über Jahre hinweg "ganz viele Funktionen gehabt" und freue sich nun auf ein "Coming Home". Persönliche Differenzen mit Herbert Kickl schloss er auch auf Nachfrage kategorisch aus. "Wir verstehen uns gut".
Hofer kritisiert Van der Bellen
Angesprochen auf das Vorgehen Van der Bellens erklärte Hofer, dass die österreichische Demokratie nicht nur aufgrund der Verfassung, sondern auch wegen der Usancen "stabil" sei. "Diese geben Stabilität und Sicherheit". Ob der Wahlsieger auch tatsächlich eine Regierung zusammenbringen würde, "weiß man ja vorher nie". Hofer wagte ein Gedankenexperiment. Sei er Bundespräsident und würden die Grünen stimmenstärkste Partei, würde es die Mehrheit der Österreicher "zu Recht" nicht gutheißen, wenn er einen Auftrag verweigern würde – auch dann, wenn im Vorfeld niemand für eine Zusammenarbeit bereit wäre.
Außerdem sei er skeptisch, wie ÖVP, Neos und die SPÖ, an deren Spitze ein "bekennender Marxist" stehe, funktionieren solle.
Hofer verneinte, als Bundeskanzler zur Verfügung zu stehen, falls die ÖVP mit diesem Vorschlag an die FPÖ herantrete: "Weil ich in jeder Konstellation die Gesamtpartei unterstütze. Und Herbert Kickl hat diesen Wahlerfolg eingefahren". Jede Partei bestimme Personalien selbst, sagte er zudem sinngemäß in Richtung der Kickl-Gegner aus anderen Parteien.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Norbert Hofer äußerte in der ZIB2 Zweifel an einer möglichen Koalition zwischen ÖVP, SPÖ und Neos und betonte, dass er unter keinen Umständen Bundeskanzler werden wolle
- Er lobte Walter Rosenkranz als "hervorragenden" Kandidaten für das Amt des Nationalratspräsidenten und wies persönliche Differenzen mit FPÖ-Chef Herbert Kickl zurück