Ukraine
Biden kündigt "Gespräche" über Waffenlieferungen an
Auch wenn die USA Lieferungen von Kampfjets aktuell dezidiert ausschließen, will Präsident Joe Biden über weitere Waffenlieferungen sprechen.
Vor dem Hintergrund ukrainischer Forderungen nach westlichen Kampfjets hat US-Präsident Joe Biden Gespräche mit dem ukrainischen Staatschef Wolodimir Selenski angekündigt. "Wir werden sprechen", sagte Biden am Dienstag, nachdem er am Vortag die Bereitschaft zu Kampfjet-Lieferungen verneint hatte. Aus dem polnischen Verteidigungsministerium hieß es, die Lieferung von F-16-Jets an Kiew sei derzeit "kein Thema".
Am Montag hatte Biden auf die Frage, ob die USA der Ukraine F-16-Jets schicken werden, lediglich mit einem kurzen "Nein" geantwortet. Zu einer Lieferung von Kampfjets dieses Typs ist auch Polen aktuell nicht bereit: Es gebe "derzeit keine offiziellen Diskussionen über die Überführung von F-16", sagte Wojciech Skurkiewicz, Staatssekretär im polnischen Verteidigungsministerium. "Das Thema gibt es nicht", fügte er hinzu.
Macron ist gesprächsbereit
Mit den erst in der vergangenen Woche vom Westen zugesagten Kampfpanzer-Lieferungen soll Kiew in die Lage versetzt werden, einer für das Frühjahr erwarteten russischen Offensive standzuhalten und auch russisch besetztes ukrainisches Gebiet zurückerobern zu können. Kiew zufolge sind hierfür jedoch auch Raketen mit größerer Reichweite und Kampfjets erforderlich.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte zu einer möglichen Lieferung französischer Kampfflugzeuge an Kiew: "Grundsätzlich ist nichts verboten." Er nannte bei einem Besuch in Den Haag auch Kriterien, die erfüllt sein müssten: Bisher habe die Ukraine noch keine offizielle "Anfrage" gestellt. Zudem dürften die Waffen "nicht eskalierend" sein und "keinen russischen Boden berühren, sondern ausschließlich die Abwehrfähigkeit unterstützen". Auch dürfe jegliche Waffenlieferung "die Kapazität der französischen Streitkräfte nicht schwächen".
Der niederländische Regierungschef Mark Rutte betonte, es gebe "kein Tabu, aber es wäre ein großer Schritt", wenn Kampfflugzeuge an Kiew geliefert würden. Auch die Niederlande hätten bislang keine entsprechende Anfrage aus Kiew erhalten.
