Bereits am 16. Mai: NEOS mit Dringlichkeits-Antrag

Bereits am Donnerstag, 16. Mai, also vor Bekanntwerden des Ibiza-Videos, machten die NEOS eine Dringlichkeitsanfrage im Parlament. Thema: FPÖ/Russland.

Bereits am Donnerstag, 16. Mai 2019, machten die NEOS im Parlament einen Dringlichkeitsantrag. Betreff: Putins Freunde in der FPÖ bedrohen unsere liberale demokratische Ordnung in Europa und die ÖVP schaut zu.

Erst am Freitag tauchte das Video auf, welches schließlich FPÖ-Chef HC Strache den Kopf kostete ("Heute" berichtete).

"Schauen zu viele James Bond-Filme"

NEOS-Sprecher Julian Steiner am Mittwoch auf telefonische Nachfrage: "Ja, wir brachten den Antrag ein. Die Reaktion der FP war, wir würden zu viel James Bond-Filme schauen. Bundeskanzler Kurz meinte, wir sollen uns nicht so aufregen, es wäre alles halb so schlimm."

Übrigens: Just die NEOS sind jetzt gegen den Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz - mehr dazu lesen Sie hier.

SPÖ ortet abgekartetes Spiel

Nationalrat Robert Laimer (SP) sieht die ganze Entwicklung skeptisch: "Kurz hat alle neuen Minister ausgesucht und überall türkise Kabinettchefs dazu gesetzt. Also eine ÖVP-Alleinregierung mit 31 Prozent der Wählerstimmen und 31 Prozent der Abgeordneten im Parlament. Da geht sich Demokratie leider nicht aus. Für mich ist das alles ein abgekartetes Spiel." (Lie)