Coronavirus
Bei falschem 3G-Nachweis droht sogar Haftstrafe
Ab Donnerstag kontrolliert die Polizei die Echtheit von "3G"-Nachweisen. Eine Fälschung sei kein Kavaliersdelikt und könne zu Haftstrafen führen.
Die Polizei wird ab Donnerstag verstärkt die "3G"-Nachweise in den Lokalen und Einrichtungen kontrollieren. Im Fokus steht dabei die Echtheit des Grünen Passes.
400 gefälschte Dokumente bislang festgestellt
"Wir haben allein in den letzten sechs Monaten an die 400 solcher gefälschter Dokumente festgestellt", erklärte der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, bei einer Pressekonferenz. Die Kontrollen in der Gastronomie werden von den Gesundheitsbehörden unterstützt.
Die Wahrscheinlichkeit, erwischt zu werden, sei laut Innenminister Karl Nehammer sehr hoch. "Das ist kein Kavaliersdelikt bei uns." Es droht sogar eine Haftstrafe, wenn man solche gefälschten Dokumente herstellt, verbreitet und vielleicht auch benutzt.
Bei Delikten des Betrugs, der Urkunden- und Datenfälschung sowie des Gebrauchs fremder Ausweise bewege sich der Strafrahmen bis zu drei Jahren Haft. Hinzu kämen Verstöße gegen die Corona-Bestimmungen, hier drohen bis zu 500 Euro Strafe.
"Aktion scharf"
Immer wieder komme es zu Fälschungen der "3G"-Nachweise, deshalb möchte sich die Polizei nun stärker darauf fokussieren. Der entsprechende Erlass zur "Aktion scharf" an die Landespolizeidirektionen aller Bundesländer gehe noch am Mittwoch hinaus, so Ruf.
Verstärkte Kontrollen soll es in Zukunft täglich geben. Die Polizisten verwenden dafür die App "GreenCheck" mit ihren Diensthandys zur Überprüfung der Nachweise. Nicht nur QR-Codes für den "Grünen Pass" werden kontrolliert, sondern auch klassische Impfpässe sowie amtliche Lichtbildausweise.
