Österreich
Barbara Rosenkranz gründet neue Partei in NÖ
Die neu gegründete "Liste Niederösterreich" will Bürgerbeteiligung durch "echte direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild".
Vergangenes Jahr trat Barbara Rosenkranz aus der FPÖ aus und wurde Spitzenkandidatin der "Freien Liste Österreich" von Karl Schnell. Bei den Nationalratswahlen 2017 holte sie für die FLÖ in Niederösterreich 0,1 Prozent – also 1.460 Stimmen.
Jetzt der nächste Anlauf: Am 16. Februar wurde die "Liste Niederösterreich" gegründet, Rosenkranz wurde zur Obfrau gewählt, ihre Stellvertreter sind Thomas Zeimke und Cornelia Makowsky-Egger.
Weiters wurden auch Regionsbeauftragte installiert, die als Ansprechpartner in den einzelnen Bezirken Niederösterreichs dienen sollen.
"Die zentralen Themen: Bürgerbeteiligung durch echte direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild – die von den Regierungsparteien bisher genannten Hürden und Einschränkungen sind eine Beleidigung der mündigen Österreicher. EU-Kritik darf kein Tabu-Thema sein. Hände weg vom Sozialstaat – die Sanierung des Staates kann nicht zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung und der unteren Einkommensschichten gehen", heißt es in der Aussendung der Liste NÖ.
Als erster Schritt sollen nun Basisstrukturen aufgebaut werden. Ins Auge fasst man die nö. Gemeinderatswahlen 2020.
(nit)