Politik
Nach Wahl-Fehler – Doskozil verlässt Bundespolitik
Hans Peter Doskozil ist nun doch nicht der neue SPÖ-Chef. Das Ergebnis wurde aufgrund eines technischen Fehlers vertauscht. So reagiert Doskozil.
Wie im schlechten Film! Erst wurde am Samstag beim Parteitag in Linz noch Hans Peter Doskozil zum neuen Chef gekürt und jetzt ist alles ganz anders. Verlautbart wurde vor zwei Tagen von der Leiterin der SPÖ-Wahlkommission Michaela Grubesa, dass der burgenländische Landeshauptmann 316 Stimmen (53,02 Prozent) erhielt und Herausforderer Babler auf 279 Stimmen (46,81 Prozent) kam.
Am Montag folgte dann die große Überraschung: Das Ergebnis ist genau umgekehrt. Wie Michaela Grubesa bei einer Pressekonferenz erklärte, ist bei der Auszählung ein technischer Fehler unterlaufen.
Fehler in Excel-Liste
"Von 602 Stimmen gab es fünf ungültige. 280 Stimmen gab es für Hans Peter Doskozil (46,51 Prozent), auf Andreas Babler entfielen 317 Stimmen (52,66 Prozent)", so die Leiterin der Wahlkommission.
Sie entschuldigte sich beim Genossen Hans Peter Doskozil. Dieser hat für 16.30 Uhr eine Pressekonferenz angekündigt.
Grubesa hatte sich das Ergebnis nochmal angesehen, da eine Stimme gefehlt hatte. Auf diesen Fehler hatte Martin Thür in einem Twitter-Posting aufmerksam gemacht, "Heute" berichtete.
Ergebnis wurde am Parteitag nicht kontrolliert
Bei der Überprüfung fiel ihr dann der weitere Fauxpas auf: Aufgrund eines technischen Fehlers in der Excel-Liste wurde das Ergebnis vertauscht: "Die Stimmzettel haben nicht mit dem digital verkündeten Ergebnis zusammengepasst. Kein einziges Mitglied der Wahlkommission hat am Samstag eine Kontrolle gefordert. Dafür möchte ich mich entschuldigen", so Grubesa.
Doskozil: "Tiefpunkt für österreichische Sozialdemokratie"
Hans Peter Doskozil hätte am Montagnachmittag die SPÖ-Parteizentrale in der Löwelstraße besuchen sollen, doch aus diesem Termin wurde nichts. Er lud um 16:30 Uhr zu einer Pressekonferenz im Roten Haus in Eisenstadt.
"Das ist ein Tiefpunkt für die österreichische Sozialdemokratie, ich wurde darüber informiert, dass es Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung gab. Das Ergebnis der Delegierten ist aber zur Kenntnis zu nehmen und somit möchte ich Andreas Babler recht herzlich gratulieren", erklärt Doskozil in einem ersten Statement.
Laut seinen Angaben sei es kein angenehmer Tag. "Es geht aber nicht darum, mit dem Finger auf einzelne Personen zu zeigen, sondern das Wahlergebnis zu akzeptieren", meint er weiter. Es geht darum, die Sozialdemokratie wieder aufzurichten, um nächstes Jahr Wahlen zu gewinnen. Er appellierte auch an alle seine Unterstützer, geeint für die Sozialdemokratie zu kämpfen.
Kapitel Bundespolitik "ein für allemal abgeschlossen"
"Mit einem Wahlergebnis muss man auch umgehen können. Für mich ist der Prozess abgeschlossen. Ich werde aus dem Burgenland weiter für die Sozialdemokratie kämpfen", betont Doskozil und verkündet somit sein Aus für die Bundespolitik.
"Es wird genug Häme und genug Spott geben, das müssen wir uns auch gefallen lassen, aber es wird auch wieder schönere Zeiten für die Sozialdemokratie geben." Das Kapitel Bundespolitik sei für Doskozil "ein für allemal abgeschlossen".
Weiters sprach sich Doskozil dagegen aus, dass der Parteitag wiederholt wird. Der Schaden für die SPÖ sei laut seinen Angaben groß. Aber "es kann nur besser werden".