Politik
Außenminister Linhart: "Ich vertraue Sebastian Kurz"
Der neue Außenminister Michael Linhart vertraut Sebastian Kurz nach den Korruptionsvorwürfen weiterhin.
Er hat Wolfgang Schüssel als Generalsekretär und später auch für Sebastian Kurz gearbeitet. Michael Linhart ist der neue Außenminister der ÖVP. Am Donnerstag war er zu Gast in der "ZiB2". Auf die Frage, ob er türkis oder schwarz bevorzugt, meinte er: "Ich halte von dieser Farbenlehre nichts, die ÖVP war immer meine Heimat."
"Habe ihn als vertrauenswürdige Person kennen gelernt"
Er hat das Ministeramt nach großen Turbulenzen übernommen. Angesprochen auf die Vorwürfe gegen Sebastian Kurz betonte Linhart: "Ich kenne Kurz sehr sehr gut. Ich hab ihn als vertrauenswürdige Person kennen gelernt, als jemanden, der zu seinem Wort steht und ich vertraue ihm."
Als Außenminister beschäftigt sich Linhart aber mit anderen Themen. So war etwa der Rechtsstreit mit Polen beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel das große Thema. Die jüngste Eskalation geht auf ein Urteil des polnischen Verfassungsgerichts vor rund zwei Wochen zurück. Im Kern entschieden die Richter, dass Teile des EU-Rechts nicht mit der polnischen Verfassung vereinbar seien und in diesen Fällen das nationale Recht über dem EU-Recht stehe.
"Europäische Grundwerte sind unverhandelbar"
"Für uns sind europäische Grundwerte unverhandelbar. Europa kann man nicht in gute und böse Kategorien einordnen, wir müssen alle miteinander sprechen. Aber wenn alle Stricke reißen, werden wir die entsprechenden Maßnahmen treffen", betonte Linhar. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte in dem Streit etwa vorgeschlagen, die Corona-Hilfszahlungen zu blockieren.
Zur Lage in Afghanistan sagte Linhart: "Es geht vor allem darum, den Menschen vor Ort rasch helfen. Doch werden wir auch mit den Transitländern sprechen müssen. Wir haben bisher 44.000 afghanische Flüchtlinge aufgenommen und Verantwortung übernommen."