"Ausschreitungen drohen": Groß-Demo in Wien verschoben

Bei seiner Rede am Nationalfeiertag rief Bundeskanzler Karl Nehammer rief dazu auf, die "wehrhafte Demokratie" zu verteidigen. Eine für den 9. November geplante Demonstration von Beführwortern einer Koalition mit FPÖ-Beiteiligung verurteilte der ÖVP-Kanzler, "Heute" berichtete.

"Wehrhafte Demokratie" bedeute auch, einem freiheitsliebenden Land zu dienen, das aus seiner Geschichte gelernt habe. Der Kanzler sei deshalb "zutiefst empört", dass eine Gruppierung den 9. November für eine Großdemonstration unter dem Motto "Macht euch bereit" nutzen wolle.

Keine "Macht euch bereit"-Demo am 9. November

Bundespräsident Van der Bellen betonte in seiner Rede, dass er Nehammers Auffassung zur Demonstration, "die ausgerechnet am 9. November" stattfinden soll, "vollinhaltlich teile". Das Staatsoberhaupt, das auch Oberbefehlshaber ist, hob außerdem hervor, dass ein leistungsfähiges Bundesheer ein unverzichtbarer Teil der notwendigen staatlichen Resilienz sei. Deshalb sei auch ein entsprechendes Budget fürs Heer notwendig, und er sei zuversichtlich, dass das Parlament ein solches auch weiterhin gewährt, meinte Van der Bellen.

Nach 28,8 Prozent bei der Nationalratswahl sitzt der Schmerz FPÖ-Anhänger tief. Immerhin war es bislang eigentlich Usus, dass die stimmenstärkste Partei, den Auftrag zu Regierungsbildung erhält – also FPÖ-Chef Herbert Kickl. Aus dem Grund wollen die Kickl-Fans nun gegen die Entscheidung des Bundespräsidenten vorgehen und sich mobil machen. Auf Telegram wurde eine Großdemonstration in Wien angekündigt. Unter dem Motto "Macht euch bereit" wollen die Teilnehmer am 9. November – der Jahres- und Gedenktag der November-Pogrome gegen Juden in Nazi-Deutschland im Jahr 1938 – auf die Straßen gehen – "Heute" berichtete ausführlich.

"Ausschreitungen erwartet"

Die Initiativen "Fairdenken" und "Menschheitsfamilie", die zu der Demo aufgerufen hatten, kündigten daraufhin am Samstag an, diese auf Ende November zu verschieben. "Wegen zu erwartender Ausschreitungen" werde die Veranstaltung verschoben, teilte sie auf diversen Kanälen mit. Man habe "die explosive Bedeutung dieses geschichtsträchtigen Tages übersehen", heißt es vom Veranstalter weiter.