Auf diese drei Themen setzt der Kanzler im Wahlkampf

Die Volkspartei lässt im Wahlkampf nichts unversucht, um das Ruder doch noch herumzureißen. Und man fokussiert sich in den letzten drei Wahlkampfmonaten offenbar voll auf die klassischen türkisen Kernthemen.

Das zeigt auch ein Blick auf die neue Homepage der Partei für ihren Parteichef und Bundeskanzler Karl Nehammer. Unter karl-nehammer.at und dem Motto "Für unser Land" erklärt Nehammer Fans und Interessierten, wofür er politisch steht. Und das sind Leistung, Familie und Sicherheit – eben die Leibthemen der Partei.

"Leistung muss sich lohnen"

Beim Sujet zum Thema Leistung ist Nehammer in einem dunkelblauen Anzug bei einem  Betriebsbesuch zu sehen. Der Slogan dazu lautet "Leistung muss sich lohnen!" "Leistung schafft Wohlstand für uns alle – für die Gesellschaft, aber auch für jeden Einzelnen. All jene, die aufstehen und arbeiten gehen, Unternehmen gründen und führen und alle, die ihre Kinder großziehen oder ihre Eltern pflegen, leisten dazu ihren Beitrag", heißt es dort. Und weiter: "Wenn wir unsere Zukunft sichern und den Wohlstand erhalten wollen, dann müssen wir jene Menschen in den Mittelpunkt stellen, die uns diese Grundlage durch ihre tagtägliche Leistung ermöglichen. Wir müssen die Talente unserer Kinder fördern und auf den Innovations- und Erfindergeist der Menschen in unserem Land vertrauen."

Es bleibt bei klassischer Wahlkampfrhetorik: "Alle, die fleißig sind, sollen auch die Möglichkeit haben, sich etwas in Österreich aufzubauen und die Chance bekommen, ihre Zukunft nach ihren persönlichen Vorstellungen zu gestalten. Und alle, die ihr ganzes Leben lang einen Beitrag geleistet und diesen Wohlstand aufgebaut haben, sollen die Wertschätzung und die Unterstützung bekommen, die sie verdienen."

Fokus auf Familie und Kinder

Beim Thema Jugend – der ÖVP-Chef ist hemdsärmelig mit einer Familie mit drei Kindern zu sehen" lautet die Überschrift "In unseren Familien liegt unsere Zukunft!" Denn diese würden "das Wertefundament für unsere Kinder legen und Leistungen erbringen, die unbezahlbar und unersetzlich sind". Deshalb sei auch jede Investition in unsere Familien ist eine Investition in unsere Zukunft. Ein klassisches ÖVP-Thema: das Eigenheim. Der Traum von einem solchen müsse vor allem für junge Familien leistbar werden, "um eine gesicherte Basis für ein stabiles Familienleben zu schaffen".

Auch auf die Kinder wird explizit eingegangen: "Unsere Kinder sind die Erfinder, Unternehmer und Fachkräfte von morgen – sie sind unsere Zukunft. Eine moderne Kinderbetreuung ermöglicht unseren Kindern die Entwicklungschancen, die sie verdienen, um ihr Potential zu entfalten. Zugleich schaffen wir damit echte Wahlfreiheit für alle Eltern, aber vor allem für die Mütter. Sie sollen frei entscheiden können, wie schnell sie nach der Geburt eines Kindes wieder in den Beruf einsteigen und wie ihr individuelles Familien- und Lebensmodell aussehen soll." Die Frage, ob Eltern arbeiten gehen können, dürfe nicht an fehlender Kinderbetreuung scheitern.

Ebenfalls beim Thema Familie im Korb der türkisen Wahlkampf-Versprechen zu finden: die Gleichstellung von Frau und Mann. Diese sei für die ÖVP eine "Selbstverständlichkeit": "Frauen und Mädchen sollen auch in Hinblick auf die berufliche Entwicklung selbstbewusst und selbstbestimmt genau jenes Lebensmodell wählen können, das für sie am besten passt und das sie sich wünschen." Erwähnt wird auch, dass man für ein "ganzheitliches Familienbild, das alle Generationen umfasst", stehe. Man will also auch das Thema Pensionisten nicht Rot und Blau überlassen.

Nehammer will "unsere freie Demokratie verteidigen"

Das dritte Schwerpunkt-Thema ist schließlich die Sicherheit. Das Sujet dazu zeigt Nehammer mit ÖVP-Innenminister Gerhard Karner bei der Ausmusterung von Polizisten. Der Slogan hier: "Unsere freie Demokratie verteidigen." Diese sei "der Grundpfeiler unseres Lebens und  gemeinsam mit der österreichischen Staatsbürgerschaft ein wertvolles Gut, das wir schützen und absichern wollen – wir stehen für eine wehrhafte Demokratie". Das bedeute auch, das Bundesheer und die Polizei mit allen notwendigen Mitteln auszustatten, "damit sie weiterhin Schutzschild der Nation und Garant für Sicherheit und Ordnung im Land sein können".

Klassiker in ÖVP-Wahlkämpfen seit Sebastian Kurz: eine "Null-Toleranz-Politik gegenüber Kriminellen und Intoleranten":  "Wir müssen uns aussuchen, wer zu uns kommt. Mit uns wird es in Österreich kein anderes Gesellschaftsmodell geben als unsere freie Demokratie mit unserem Rechtsstaat und unserer jüdisch-christlich geprägten Kultur. Wer in Österreich leben will, der muss nach unseren Werten leben. Dazu zählen die Akzeptanz und Achtung unserer demokratischen, rechtsstaatlichen Kultur ebenso wie die Gleichbehandlung von Frauen und Männern. Wer damit nicht leben will oder kann, ist bei uns fehl am Platz."

Es wird sich zeigen, ob mit diesem Fokus auf die absoluten Kernbereiche und damit die Konzentration auf das Lager der türkisen Kernwählerschichten die Wahl doch noch gewonnen werden kann.