Österreich
Auch Wien dabei – diese 24 Städte wollen autofrei werde
Sieben von neun Landeshauptstädte wollen Verkehrsberuhigung über automatisierte Ein- und Zufahrtskontrollen beschleunigen.
"24 Städte in Österreich wollen aus Gründen der Verkehrssicherheit innerstädtische Bereiche auch tatsächlich von unberechtigten Kfz-Einfahrten freihalten", so Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger. Dazu zählen auch Wien, Graz, Salzburg, St. Pölten, Linz, Bregenz und Innsbruck. Sie fordern eine Änderung der Straßenverkehrsordnung, um automatisierte Ein- und Zufahrtskontrollen zur Verkehrsberuhigung durchführen zu können.
Nach italienischem Vorbild
"In fast jeder italienischen Stadt gibt es eine 'Zone mit beschränktem Verkehr' (Zona a traffico limitato/ZTL)", erklärt Harald Ludwig, Vizebürgermeister von St. Pölten. Dort ist in der Regel nur die Einfahrt für Fahrzeuge von Anwohnern der ZTL, für Lieferanten von Geschäften und für Fahrzeuge mit einer von der jeweiligen Stadt erteilten Ausnahmegenehmigung gestattet.
"Wir setzen hier auf einen entsprechenden Gesetzesvorschlag von Verkehrsministerin Leonore Gewessler. Dadurch würden sich vielfältige Erleichterungen und Beschleunigungen bei der Umsetzung der städtischen Verkehrsberuhigungs- und letztlich Klimaschutzstrategien ergeben – wie beispielsweise bei der St. Pöltner Leitkonzeption 'aktive Mobilität'".
Die datenschutzrechtliche Vereinbarkeit ist in einem Rechtsgutachten bereits vergangenen Sommer abgeklärt worden.
"Die Vorteile eines automatisierten Zufahrtszonenmanagements liegen klar auf der Hand", erklärt auch der Linzer Bürgermeister Klaus Luger. In der oberösterreichischen Landeshauptstadt ergeben sich ab 2024 durch die Fertigstellung einer zusätzlichen Donaubrücke vielfältige Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung in der Innenstadt. So soll der Linzer Hauptplatz ab dann vom Durchzugsverkehr befreit werden, und nur mehr ausgewählte Berechtigte wie Anrainer sowie Lieferdienste zufahren können.
"Für effiziente und wirksamere Kontrollen notwendig"
Derzeit könne die Polizei Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung wie Durch- oder Einfahrtsverbote aber nur stichprobenartig überwachen. Eine entsprechende Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) im Hinblick auf digitalisierte Kontrollen würde diesbezüglich bedeutende Fortschritte bringen. "Erst damit sind effiziente und wirksamere Kontrollen möglich."
