Coronavirus
Auch Impfpflicht ab 60 scheitert im Deutschen Bundestag
Nach der Allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren ist nun auch die Impfpflicht ab 60 im Deutschen Bundestag gescheitert.
In Deutschland war vorgesehen, dass am 3. April alle verbleibenden Corona-Maßnahmen fallen. Jedoch ist es in Deutschland so, dass die Bundesländer entscheiden können, welche Regeln wo gelten. Genau diese Bundesländer fordern nun den deutschen Bund dazu auf, die Maßnahmen zu verlängern.
In einem Antrag mehrerer Bundesländer heißt es: "Angesichts der enorm hohen Infektionszahlen braucht man einen möglichst umfangreichen Maßnahmenkasten". Die Bundesländer möchten demnach die vorherrschenden Corona-Maßnahmen um mindestens vier Wochen verlängern.
Impfpflicht ab 60
Ähnlich wie in Österreich plante Gesundheitsminister Karl Lauterbach zudem eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren. Als klar wurde, dass solch ein Vorhaben nicht die notwendige Mehrheit finden würde, sollte die Impfpflicht nur ab 60 Jahren gelten. Auch dadurch könnte man 90 Prozent der Todesfälle verhindern.
Zur Debatte und Abstimmung darüber kam es schließlich Donnerstagmittag. Außenministerin Annalena Baerbock reiste deswegen extra vorzeitig von einem Treffen der NATO-Außenminister in Brüssel ab. Ihre Fraktion, die Grünen, positionierten sich klar für die Impfpflicht.
296 dafür, 378 dagegen
Bei den anderen Parteien war das anders. AfD und Linke sind klar dagegen, die FDP uneins, die CDU forderte ihre Mitglieder zur Ablehnung auf. Im Endeffekt stimmten 296 Abgeordnete dafür und 378 dagegen, neun enthielten sich. Es wird somit vorerst keine allgemeine gesetzliche Corona-Impfpflicht in Deutschland geben.
