Attacke auf Kurz – Eklat in Videokonferenz zum Lockdown

"Sie sind ein reiner PR-Kanzler", donnerte Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil Samstagnachmittag in einer Videokonferenz mit der Bundesregierung. Ein Insider verrät "Heute": "Die SP-geführten Länder, allen voran Hans Peter Doskozil und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, übten heftige Kritik daran, dass es angeblich keine vernünftige und inhaltliche Diskussion mit den rot-regierten Ländern gegeben habe. Das ist völlig unverständlich, immerhin hat sich die Regierung den halben Tag dafür reserviert, die Maßnahmen mit Ländern und Opposition abzustimmen." 

Hintergrund: Wie SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner Samstagvormittag enthüllte, übermittelte der Kabinettschef des Bundeskanzlers die neue Corona-Verordnung, die heute der Bevölkerung im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt wird, erst um 1.20 Uhr nachts per Mail. Das war viele Stunden, nachdem sämtliche Medien bereits breit über die Inhalte berichtet hatten. Eine Abstimmung mit den Ländern oder eine inhaltliche Debatte habe es nie gegeben und der Kanzler sei daran auch nicht interessiert, kritisierte Doskozil dem Vernehmen nach in dem Video-Call.

Doskozil-Attacke auf Kanzler

Burgenlands SP-Grande in der Sitzung: "Sie sind nicht bereit, inhaltliche Verantwortung zu übernehmen. In der größten Krise sind wir am Tiefpunkt der politischen Zusammenarbeit angelangt." Eine Antwort vom Kanzler wollte der wütende Doskozil zuerst ganz explizit nicht einmal hören. Kurz war aber, wie "Heute" hört, um Konsens bemüht und garantierte dem burgenländischen Landeshauptmann, für ihn immer erreichbar zu sein.

Im Anschluss war die Opposition der Regierung virtuell zugeschalten.  Und so geht der Tag für die Regierung weiter:
► ca. 16.30 Uhr Am Nachmittag startet die Pressekonferenz im Bundeskanzleramt. Nun wird die Bevölkerung über die Corona-Maßnahmen informiert.
► 20 Uhr Die Rede zur Lage der Nation des Kanzlers wird im ORF ausgestrahlt.