Kanzler macht klare Ansage
Anti-Kickl-Ampel fixiert – jetzt kommt dritter Partner
Kurz vor den Sondierungen packte der Bundeskanzler aus. Demnach dürfte schon am Mittwoch eine dritte Partei an den Verhandlungstisch geholt werden.
Die Sondierungsgespräche gehen am Dienstag in die nächste Runde. SPÖ und ÖVP werden aber nicht nur über die bereits auf dem Tisch liegenden Themen verhandeln, sondern in den Mittelpunkt werden die NEOS und das Gespräch mit Chefin Beate Meinl-Reisinger rücken.
Fahrplan für Dreier
Sie betonte nach dem Sechsaugengespräch mit Bundeskanzler Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler, dass man für weitere Gespräche bereitstehe. Man wolle regieren und aber vor allem auch reformieren. Zudem müsse klar sein, dass es ein "Weiter-Wie-Bisher" nicht geben dürfe, so die pinke Chefin.
Ab 11.00 Uhr wollten SPÖ und ÖVP deshalb beraten, ob man mit den NEOS gemeinsam auf einen Nenner kommen kann. Die beiden Parteichefs wollen dabei ihren Teams die Standpunkte von Meinl-Reisinger darlegen und dann eventuell einen weiteren Fahrplan erstellen, bei dem ein pinkes Beiwagerl für einen größeren Verhandlungstisch sorgen könnte.
"Klare Vorstellung, wie eine Regierung aussehen kann"
Aufgrund einer Verspätung des Bundeskanzlers musste die Sondierungsrunde mit der SPÖ aber kurzfristig nach hinten verschoben werden – an der Länge soll sich deshalb aber nichts ändern. Trotz Verspätung gab es ein kurzes Statement von Kanzler Karl Nehammer vor dem Palais Epstein.
"Es ist jetzt wichtig, dass wir in den Sondierungsgesprächen mit der SPÖ einen Schritt weitergehen. Ich habe eine klare Vorstellung, wie eine Regierung aussehen kann", betonte Nehammer. Am Dienstag soll das finale Gespräch mit der SPÖ stattfinden und man möchte dann schon am Mittwoch einen weiteren Partner ins Boot holen, so der Bundeskanzler.
Damit dürfte es sich in aller Voraussicht um die NEOS handeln. Immerhin gab es mit den Grünen weder Sechsaugengespräch noch sei eines eingeplant, wie ein Sprecher der SPÖ gegenüber "Heute" erklärte.
Babler will sich nicht äußern
SPÖ-Chef Andreas Babler freue sich zudem auf erneute gute Gespräche mit der ÖVP. Ein Statement wolle er aber erst zur richtigen Zeit abgeben und nicht schon vor der Sondierungsrunde.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Bundeskanzler Karl Nehammer kündigte an, dass bereits am Mittwoch eine dritte Partei, voraussichtlich die NEOS, zu den Verhandlungen mit SPÖ und ÖVP hinzukommen soll
- Die Gespräche sollen am Dienstag fortgesetzt werden, wobei die NEOS und deren Chefin Beate Meinl-Reisinger eine zentrale Rolle spielen werden, um eine mögliche Regierungskoalition zu formen