"Kein Ende in Sicht": Das sagt Anschober zum Lockdown

Bundeskanzler Sebastian Kurz hatte sich noch am selben Abend mit einer dramatischen Rede an die Nation gewandt: "All das reicht nicht", so der VP-Chef zu den kurz zuvor öffentlich gemachten Lockdown-Maßnahmen. Gleichzeitig appellierte er an Zusammenhalt: "Die Pandemie ist für jeden von uns eine Belastung."

Derzeit sei bei den steigenden Neuinfektionen "kein Ende in Sicht", hatte Gesundheitsminister Rudolf Anschober bei der schicksalhaften Pressekonferenz im Anschluss an den Kanzler erklärt. Gleichzeitig hatte er gemahnt, dass durch die bald erwartete Vollauslastung der Intensivstationen der Lockdown nicht einmal mehr eine einzige Woche hinausgezögert hätte werden können.

Um 22.10 Uhr nimmt der Grünen-Politiker bei Martin Thür im Studio der "ZiB2 Spezial" nun erstmals seit der Lockdown-Verkündung Stellung zu den neuen Corona-Maßnahmen der Regierung. "Heute" berichtet an dieser Stelle LIVE:

Entgegen aller Beteuerungen, dass kein zweiter Lockdown für Österreich kommt, hat die Bundesregierung diesen heute bekannt gemacht. Die dramatische Lage in Europa und auch im eigenen Lande habe diesen Schritt notwendig gemacht, argumentiert Anschober im ORF-Interview. Die Prognose von Dienstag habe einen "drastischen Anstieg" gezeigt. Seit Mittwochfrüh habe man an den neuen Verordnungen gearbeitet.

Mutiert das Virus in Europa?

Der Zusammenbruch des Gesundheitssystems drohe bereits am Mitte November. "Es ist ein Wettlauf mit der Zeit. Bis Mitte November müssen wir die Trendwende schaffen." 

Noch sei nichts durchgestanden, mahnt der Gesundheitsminister. Es sei eine "gespenstische Situation". Gleichzeitig enthüllt er düstere Aussichten: "Manche Wissenschafter glauben, dass es zu Mutationen kommt; dass das Virus infektiöser wird."

Zu Verbot "gezwungen"

Die neue Verordnung greift nun erstmals auch in den privaten Bereich ein. Durch die ausufernden Feiern sei die Regierung "gezwungen" gewesen, Partys in privaten Räumlichkeiten wie Garagen, Stadln und Scheunen zu verbieten. Die zu Rate gezogenen Experten seien überzeugt, dass das Verbot auch vor dem Verfassungsgerichtshof halten wird.

"Glaube, dass wir es rechtszeitig schaffen"

Die Schreckensvorstellung, dass es zur sogenannten Triage – Ärzte müssten entscheiden, wer behandelt wird, wer nicht – auf Österreichs Intensivstationen kommen könnte, stehe natürlich im Raum, aber er sei optimistisch: "Ich glaube, dass wir es rechtzeitig schaffen werden. Wir müssen jetzt das selbe schaffen wie im Frühling, das heißt zusammenstehen, für andere da sein."

Ausgangsbeschränkungen werden verlängert

Die Ausgangsbeschränkungen müssen rein rechtlich bereits am 12. November enden, der Hauptausschuss des Nationalrats kann diese für maximal zehn Tage am Stück freigeben. Aber: Anschober will die Ausgangsbeschränkungen bis mindestens Ende November zwei Mal verlängern. "Ich werde morgen [dem Hauptausschuss] die entsprechenden Argumente vorlegen und hoffe auf eine breite Zustimmung", so Anschober abschließend.