Politik
Anschober bestätigt: Neue Corona-Maßnahmen kommen!
Erstmals sind vier Bezirke auf der Corona-Ampel auf Rot gestellt. Gesundheitsminister Rudi Anschober kündigt neue Maßnahmen innerhalb von Tagen an.
Das gab es bisher noch nie: Nach tagelangen Coronavirus-Neuinfektionen von über 1.000 Fällen je 24 Stunden stellte die Coronavirus-Kommission am Donnerstagabend die Corona-Ampel für vier Bezirke auf Rot: In Oberösterreich für Wels (Stadt), in Salzburg für Hallein und in Tirol für Innsbruck Stadt sowie Land. Orange kamen 17 neue Warnungen für Bezirke in ganz Österreich hinzu, damit färbte sich die Karte nun breitflächig neu ein.
Orange leuchtet es neu in Kärnten in St. Veit an der Glan und Hermagor, in Niederösterreich in Baden, St. Pölten (Land), Tulln, Wiener Neustadt (Land) und St. Pölten (Stadt), in Oberösterreich in Steyr (Stadt), Grieskirchen, Ried im Innkreis, Schärding, Wels (Land) und Rohrbach, in Salzburg in Salzburg Umgebung und St. Johann im Pongau, in der Steiermark in Voitsberg und Bruck-Mürzzuschlag, in Tirol in Kufstein, Imst und Schwaz und im Burgenland in Oberwart.
„"Wir haben in ganz Europa eine besorgniserregende Situation, auch in Österreich"“
Was bedeutet das für das Land? Das versuchte der grüne Gesundheitsminister Rudi Anschober am späten Donnerstagabend bei Moderatorin Lou Lorenz-Dittlbacher in der ORF-"ZiB 2" zu erklären. "Wir haben in ganz Europa eine besorgniserregende Situation, auch in Österreich", so Anschober. Er begrüße, dass die Landeshauptleute regional Maßnahmen setzen würden, wo es notwendig sei und wie es von der Regierung angedacht wurde.
Vorerst wolle die Regierung weiter auf die von den Ländern regional verhängten Maßnahmen setzen, so Anschober: "Mit der Ampel und durch das neue Covid-Maßnahmengesetz können wir regional gut arbeiten." Oberösterreich werde demnach am Freitag ein eigenes Maßnahmen-Paket präsentieren, bundesweit gelte es, die Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Die Situation sei in Österreich laut Minister "noch relativ gut", unter 20 Prozent der Auslastung sei der Stand.
„"Ja, wir werden auch zusätzliche Bundesmaßnahmen brauchen"“
Was Anschober aber auf Nachfrage bestätigte: "Ja, wir werden auch zusätzliche Bundesmaßnahmen brauchen." Der Minister erklärte, an den neuen Corona-Maßnahmen für ganz Österreich werde gerade gearbeitet, sie sollen dann "zum richtigen Zeitpunkt" umgesetzt werden. Wann das der Fall sei? "Ich kann nicht ausschließen, dass es bereits in den nächsten Tagen oder in der kommenden Woche soweit ist", so Anschober. Man werde handeln, wenn man überzeugt sei, dass der richtige Zeitpunkt gekommen sei.
"Gegenstand der Prüfung" sei etwa eine bundesweit vorgezogene Sperrstunde in der Gastronomie, möglicherweise aber auch zusätzliche Auflagen bei Treffen und Besuchen sowie der Maskenpflicht. Eine Absage erteilte Anschober den nach allen Seiten offenen Schutzvisieren: Mittelpunkt der Maßnahmen werde die Schutzmaske sein, da die Visiere keinen geegneten Virenschutz bieten würden. Und bei Treffen hieß es vom Minister: "30 Prozent weniger Kontakte heißt 50 Prozent weniger Infektionen." Die Bürger hätten bewiesen, dass die Einhaltung der Maßnahmen funktioniere, nun seien sie erneut gefordert.
„"Es gibt bei Teilen in Österreich noch nicht das gemeinsame Handeln, das wir brauchen"“
Vor allem in Hallein, aber auch österreichweit beklagte Anschober, dass einzelne Personen sich nicht an die Schutzmaßnahmen halten und sogar bei Kontakten und Quarantäne falsche Angaben machen würden. Es handle sich um "einzelne Wenige", die sich dem gemeinsamen Handeln verweigern würden: "Es gibt bei Teilen in Österreich noch nicht das gemeinsame Handeln, das wir brauchen."
Welche Maßnahmen nun drohen, wollte Anschober nicht konkret beantworten. Der Appell gehe "sowieso" dahin, nicht unnötig zu verreisen und keine Partys zu feiern, bei den übrigen Maßnahmen komme es "auf den richtigen Zeitpunkt an". Weihnachtsmärkte würden mit Zusatzauflagen aus heutiger Sicht möglich sein, so Anschober.
„"Wir werden stärkere Schutzmaßnahmen brauchen, damit wir keinen Lockdown brauchen"“
Und ein kompletter Lockdown? "Was den Lockdown betrifft kann ich beruhigen: Ihn würde es nur dann geben, wenn das Parlament zustimmt und ein Zusammenbruch des gesamten Gesundheitssystems droht", so der Minister. Ausschließen könne man ihn allerdings nicht, ebensowenig nächtliche Ausgangsbeschränkungen, die man ebenso wie den Lockdown vermeiden wolle. Aber: "Wir werden stärkere Schutzmaßnahmen brauchen, damit wir keinen Lockdown brauchen."